SPÖ Oberösterreich

Aufwertung des Landtags und mehr Information über EU-Themen – geflügelte Worte, die auch von ÖVP und Grünen gerne in der politischen Argumentation benutzt werden. “Sobald es aber konkret wird, machen […]

Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten die stv. Landesparteivorsitzende Fiona Kaiser und SP-Landesvorsitzender LH.-Stv. Josef Ackerl eine Umfrage der SPÖ zum Thema Steuergerechtigkeit. Klares Ergebnis: Die OberösterreicherInnen wünchen sich eine Höherbesteuerung […]

Mit der Einführung multiprofessioneller Teams in der Mobilen Altenpflege geht das oberösterreichische Sozialressort einen weiteren Schritt in Richtung mehr Effizienz, mehr Transparenz und mehr Gerechtigkeit bei der Erbringung der so […]

“Herzliche Gratulation, Frau Landesrätin, zur Geburt deines Sohnes Felix”, freut sich SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn für ÖVP-Landesrätin Mag.a Doris Hummer. “Ich wünsche dir gerade für die erste Zeit die notwendige […]

In der aktuellen Ausgabe der Landwirtschaftkammerzeitung „Der Bauer“ kann man auf den ersten beiden Seiten nachlesen, wie wichtig die 20 Zivildienststellen für oberösterreichs bäuerliche Betriebe sind und dass sich die […]

SPÖ-Feuerwehrsprecher Pilsner: “An der demokratisch legitimierten Kommandostruktur ist festzuhalten.” SPÖ-Feuerwehrsprecher Erich Pilsner kann die kritische Haltung des Landesrechnungshofes (LRH) zum Stand der Feuerwehrreform nicht nachvollziehen. “Landesbranddirektor Kronsteiner, sein Stellvertreter Robert […]

Neuer Tiefpunkt der politischen Unkultur „Wenn Karlheinz Kopf uns Sozialdemokraten mit Dieben gleichstellt und die ÖVP-Spitzen ihn nicht einbremsen, dann ist das ein neuer Tiefpunkt der politischen Unkultur im Land!“, […]

“Wenn der gelebte Alltag mit geltenden Gesetzen in Konflikt gerät, dann ist die Politik gefordert, eine sachliche Lösung zu erarbeiten. Sollte nun die langjährige Praxis von Ehrungen für Jubiläen zu […]

SPÖ-Klubvorsitzende Jahn: “Gerechte Kostenregelung fehlt noch immer!” “Die Kritikpunkte des Landesrechnungshofs untermauern die Argumentation der SPÖ. Es gibt keine verlässlichen Daten, eine profunde Evaluierung wurde nie durchgeführt. Außerdem fehlt noch […]

Ackerl: “Pühringer soll für die Gesamtschule eintreten!” SPOÖ-Vorsitzender LH-Stv. Josef Ackerl fordert von Landeshauptmann Pühringer ein Bekenntnis zur Gesamtschule.  Er solle sich – so wie sein Amtskollege Platter – endlich […]

SPÖ-Klubvorsitzende und Bildungssprecherin Gertraud Jahn sieht mit der heute präsentierten OECD-Studie “Bildung auf einen Blick” den Kurs von Bundesministerin Schmied bestätigt. “Die negativen Vorhersagen über den angeblichen Inhalt des Berichtes […]

Die Europäische Union muss dringend Maßnahmen gegen die Kapital- und Steuerflucht der Reichen aus Griechenland setzen, fordert SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn. “Die Reichen schaffen ihr Geld ins Ausland und die einfache […]