SPÖ Oberösterreich

“Generelle Tempolimits sind Bundessache und das ist auch gut so. Es wäre für AutofahrerInnen unverständlich, wenn man etwa auf der B 1 in Niederösterreich 100 km/h fahren darf und in […]

Wer keine älteren ArbeitnehmerInnen anstellt, sie kündigt oder ihre Arbeitskraft verschleißt, soll dafür künftig für die Folgekosten einen höheren Beitrag leisten, fordern AK-Chef Herbert Tumpel und ÖGB-Präsident Erich Foglar als […]

„Es ist bezeichnend, dass die ÖVP nun krampfhaft bemüht ist, eine künstliche Rot-Grün-Debatte zur Ablenkung von ihren schwarz-blauen Sündenfällen anzuzetteln. Die Partei wäre besser beraten, ihren Sumpf aus der Zeit […]

Der von Landesrat Anschober in der Oö. Landesregierung vorgelegte “Vorhabensbericht” soll jetzt möglichst rasch um die zentralen Inhalte des SPÖ-Schutzpakets gegen Unwetterschäden erweitert werden. “Landesrat Anschober hat Willen zur Zusammenarbeit […]

Der “graue Finanzausgleich” – also die Vielzahl der Zahlungsflüsse zwischen Land und Gemeinden – müsse umfassend und schnellstens entflechtet und transparent gestaltet werden, fordert SPÖ-Gemeindesprecher Josef Eidenberger. “Die daraus resultierende […]

Bei dem für 17./18. August 2012 in Mining geplanten Black Metal Konzert treten gleich mehrere Gruppen mit nachweislich handfesten Verbindungen zur rechten Szene auf. Auch bei Musik gibt es Grenzen, […]

Bereits 2009 wurde ein Black-Metal-Konzert mit dem Motto „Rape for Satan“ („Vergewaltigen für Satan“) in Mining (Bezirk Braunau) in der Burg Frauenstein vom Bürgermeister Hasiweder nach antifaschistischen Protesten untersagt. Für […]

Die Landeskonferenz der Aktion kritischer Schüler_innen hat einen neuen Vorstand, aber auch neue politische und strukturelle Rahmenbedingungen gewählt und beschlossen. Dem Vereinsnamen „Aktion kritischer Schüler_innen“ wurde die Landeskonferenz, die vergangenes […]

Der ungeheuerliche Korruptionsfall in Kärnten rund um ÖVP, BZÖ und FPÖ sorgt auch in den anderen Bundesländern für große Besorgnis. „Was da in Kärnten nun zu Tage tritt, ist furchtbar […]

Zumindest Jugendliche dürfen, wenn es nach dem oberösterreichischen Jugendschutzgesetz geht, keinen Zugang zu Medien und Datenträgern mit Gewalt verherrlichenden Inhalten, also z.B. entsprechenden Filmen oder etwa so genannten Killerspielen haben. […]

“Es ist dringend notwendig, dass die österreichische Regierung mehr Druck in Europa macht, damit es zu einem Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik kommt. Denn der Kaputtsparkurs der deutschen Kanzlerin Merkel führt […]

Der Vorschlag von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl die Gemeinsame Schule für 10- bis 14-Jährige einzuführen, stößt im SPÖ-Landtagsklub Oberösterreich auf erfreute Zustimmung. “Wer sich für die Gemeinsame Schule ausspricht, findet offene […]