SPÖ Oberösterreich

Mit einer schriftlichen Anfrage an ÖVP-Landesrätin Haberlander fordert SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner erneut Transparenz über Öffnungszeiten und Schließtage in den Kinderbetreuungseinrichtungen ein. „Die Öffnungszeiten sind zuletzt stark unter Druck geraten, weil […]

In der Landtagssitzung am 5. Juli 2018 wurde der SPÖ-Antrag gegen den 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden Woche von Schwarz-Blau abgeschmettert. „Die beiden Landeskoalitionäre sind in dieser Sache wie auch im […]

Extreme Angriffe auf die Demokratie hat sich FPÖ-Landesrat Podgorschek bei seiner Rede vor der Rechtsaußen-Partei AfD in Thüringen geleistet. „Diesen verachtenswerten Attacken auf Demokratie, Parteien, Justiz, Medien, Wissenschaft und Kirche […]

Der Personalmangel in den Sozial- und Gesundheitsberufen führt auch in Oberösterreich zu Problemen  in den Alten- und Pflegeheimen sowie bei den Mobilen Diensten. Während die Anzahl der Pflegebedürftigen wächst, werden […]

Eine durchgängige Kinderbetreuung von 12 Stunden am Tag ist die absolute Ausnahme. „12 Stunden arbeiten und die Kinder vom Kindergarten abholen. Wie soll sich das ausgehen?“, fragt Landesfrauenvorsitzende LAbg. Sabine […]

Ein dichtes Arbeitspaket präsentiert die SPÖ für die Landtagssitzung am Donnerstag, 5. Juli 2018. Acht Dringlichkeitsanträge und drei mündliche Anfragen wird das Team rund um den Klubvorsitzenden Christian Makor (Bild) […]

SPOÖ-Geschäftsführerin Bettina Stadlbauer erneuert Rücktrittsaufforderung an LR Podgorschek   „Es brodelt im rechten Sumpf – und Podgorschek steht mittendrin“, spricht SP-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer die am Donnerstag publik gewordenen Vorwürfe an, […]

Drei mündliche Anfragen stellt die SPÖ bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 5. Juli 2018: Welche konkreten Schritte hat FPÖ-Verkehrslandesrat Steinkellner unternommen, um die Regionalbahnen attraktiver zu machen? „Blockieren und Taktieren […]

Politisch kürzer treten will der Mauthausener Bürgermeister Thomas Punkenhofer. Er gab heute bekannt, sowohl sein Landtagsmandat als auch den Bezirksvorsitz in Perg zurückzulegen. „Mein Körper gibt mir relativ klar zu […]

Es ist erst zwei Wochen her, dass ein Video von Elmar Podgorschek bei der Thüringer AfD aufgetaucht ist, in dem er erklärt, wie man die Macht im Staat erlangt. Jetzt […]

Positiv wertet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Gesprächsbereitschaft von Landeshauptmann Stelzer zum Transfer-Unwesen in Oberösterreich. „Der Landesrechnungshof hat aufgezeigt, dass Finanzreferent Stelzer von den Städten und Gemeinden um 322 Millionen Euro […]

Der Skandal um manipulierte Gemeindeaufsichtsberichte – stets zum Vorteil von ÖVP-BürgermeisterInnen – beschäftigt die Landespolitik seit eineinhalb Jahren. „ÖVP und FPÖ haben bisher verhindert, dass Licht ins Dunkel gebracht werden […]