SPÖ Oberösterreich

Während der letzten Monate wurden zahlreiche FPÖ-Funktionäre durch rechtsextreme Aktivitäten oder Neonazi-Kontakte auffällig. Einige von ihnen mussten unter öffentlichem Druck zurück- bzw. aus der Partei austreten, andere dürfen weitermachen, als […]

“Als notwendige Reparaturmaßnahme im System”, bezeichnet SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn die heute von Innenministerin Mikl-Leitner und Landeshauptmann Pühringer vorgestellte Sicherheitsvereinbarung für die Polizei. “Die Polizeistruktur wurde noch unter Innenminister Strasser systematisch […]

In letzter Zeit häufen sich in Oberösterreich unsinnige Darstellungen der ÖVP, die eine rot-grüne Regierung ankündigen. „Erstaunlich, auf welche sonderbaren Gedanken die ÖVP in ihrer Panik wegen eines möglichen schlechten […]

Die heute von der ÖVP präsentierte sogenannte Sicherheitsvereinbarung Oberösterreich stößt auf heftige Kritik. „Diese Vereinbarung ist ein alter Hut und taucht nahezu vor jedem Wahlgang in unserem Bundesland auf. Seit […]

Seit dem Jahr 2009 würdigt das Europäische Parlament außergewöhnliches Engagement für ein gegenseitiges Verständnis, Initiativen für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die praktische Anwendung der EU-Grundrechts-Charta (Gastfreundschaft, Toleranz und Solidarität) mit dem […]

Die herausragende Anzahl an AbsolventInnen der Neuen Mittelschule die in höhere Schulen übertrittsberechtigt sind, bestätigt für SPÖ-Klubvorsitzende und Bildungssprecherin Mag.a Gertraud Jahn eindeutig den neuen Schultyp: “Wie man nun schwarz […]

Die SPÖ Oberösterreich unterstützt den heutigen Vorstoß von Gesundheitsminister Stöger für ein Zahngesundheitspaket. “Die volle Kostenübernahme bei Zahnspangen bei Kindern und Jugendlichen durch die Kassen nimmt den Familien die finanzielle […]

Tief betroffen und bestürzt, aber gleichzeitig voller Hoffnung und Optimismus, ist die SPÖ Oberösterreich und ihre Führungsspitze bezüglich der plötzlichen, schweren Erkrankung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. „Wir alle stehen in […]

Teilzeitbeschäftigte verdienen im Mittel fast um ein Viertel pro Stunde weniger als Vollzeitbeschäftigte, wie eine Auswertung der Verdienststrukturerhebung der Statistik Austria durch das Sozialministerium zeigt. Während Vollzeitbeschäftigte im Mittel € […]

Nach der heutigen Diskussion zum Hochwasserschutz im Kontrollausschuss des Oö. Landtags ist klar, dass bei der Ausschussrunde am 19. September ein eigener Unterausschuss Hochwasserschutz eingerichtet wird. Auf Vorschlag der SPÖ […]

Obwohl die BAWAG vom Bundesrechnungshof in der SWAP-Causa gar nicht geprüft werden konnte, deckt der Bericht eine höchst brisante Vorgangsweise der ehemaligen “Hausbank” der Stadt Linz auf: Das Verlust-Gewinn-Verhältnis lag […]

Für viele Jugendliche ist der erste Schritt ins selbständige Leben eine eigene Wohnung. Dieser Schritt wird aber sehr oft erschwert durch zu hohe Mieten oder dadurch, dass kein Angebot für […]