SPÖ Oberösterreich

„Die ÖVP muss sich entscheiden: Steht sie auf der Seite der LinzerInnen und ihres Geldes oder ist sie bloß die Partei der Banken? Hat Vizebürgermeister Erich Watzl schon vergessen, dass […]

Strahlender Sonnenschein, ein mit 1800 Gästen bis auf den letzten Platz gefülltes Festzelt und „Gute Laune“-Musik der beliebten Volksmusik-Band „Die Edlseer“, die Hits ihrer neuen CD „Jubiläumsgold“ und Erfolgsschlager wie […]

Am Freitag fanden in der oberösterreichischen Stadtgemeinde Freistadt in Festzeltstimmung Faymann Anhänger viele Worte der Hoffnung auf Arbeitsplätze und eine gute Zukunft. Im Sturm der rot-weiß-roten Herzsymbole wurden konkrete Anliegen […]

Die Causa BAWAG-SWAP-Skandal zum Schaden der Stadt Linz offenbart ein erschreckendes Sittenbild über das Verhalten einiger Großbanken gegenüber den Städten und Gemeinden dieses Landes. Vor 2008 hatten einige Banken wie […]

Kommunen im Visier komplexer Bankgeschäfte Den Gemeinden wurden in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben übertragen. Die Einnahmen der Gemeinden sind aber nicht in dem Ausmaß gestiegen, wie sie für […]

Froh im Sinne der Betroffenen zeigen sich SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Pilsner und Landesrat Reinhold Entholzer über die im gestrigen Ministerrat freigegebenen Bundesmittel für Hochwasserschutzmaßnahmen im Eferdinger Becken: “Unser großer Dank gilt […]

Nachdem bekannt wurde, dass eine Privatklage der BAWAG gegen den Linzer Bürgermeister Franz Dobusch und Finanzstadtrat Johann Mayr angestrebt wird, fordert nun ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter den Rücktritt von Dobusch. In […]

Bei der heutigen Sitzung der Landtagspräsidiale wurde die weitere Vorgangsweise für die politische Aufarbeitung der heurigen Flutkatastrophe, speziell im Eferdinger Becken, festgelegt. Die SPÖ fordert insbesondere einen klaren Reformplan für […]

Mit der Aussage vom Wochenende „Die Pensionsreform von Wolfgang Schüssel kommt zehn Jahre zu spät“  beweist ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter einmal mehr, dass sie nach wie vor eine glühende Anhängerin der […]

Zwei Monate nachdem Edward Snowden eine öffentliche Debatte über Überwachung von EU Bürgern durch US Geheimdienste angestoßen hat, hat nun U.S. Präsident Obama bei der zweiten offiziellen Pressekonferenz seiner Amtszeit […]

Mangelnde Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Vergabe von öffentlichen Mitteln ortet der SPÖ-Landtagsklub im Bereich der Sportförderpolitik des Landes Oberösterreich. Eine dieser Tage von SPÖ-Sportsprecher LAbg. Hans Affenzeller und der […]

„Jetzt zeigt die ÖVP ihr wahres Gesicht. Sie hat absolut kein Herz für die ArbeitnehmerInnen, alle Überstunden-Zuschläge würden wegfallen“, ist Gewerkschafter Walter Schopf außer sich. Der oberösterreichische SPÖ-Abgeordnete zum Nationalrat […]