SPÖ Oberösterreich

Mit einer Bundesresolution haben ÖVP und FPÖ versucht, das “Konkurrenzverbot” in Linz, Wels und Steyr, das städtische Polizeiwachen verbietet, aufzuheben. Postwendend kam nun von ÖVP-Parteifreundin Innenministerin Mikl-Leitner eine schriftliche Absage: […]

Am Montag, dem 22. Juli, stellten Wolfgang Moitzi, Verbandsvorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ) und Nationalratskandidat, und Fiona Kaiser, Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Oberösterreich und ebenfalls Nationalratskandidatin, das eigenständige Wahlprogramm […]

Scharfe Kritik gibt es vom Rechnungshof für ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter. In einem Prüfbericht wird aufgezeigt, dass der öffentlichen Hand durch Begünstigungen im Rahmen der Gruppenbesteuerung in den Jahren 2008 bis […]

Damit jedes Kind von Vorarlberg bis Burgenland beste Bildungschancen hat  – von Anfang an –  fordert die Plattform EduCare PolitikerInnen, Regierung und Länder auf, jetzt etwas zu machen und zwar […]

Im von der Bundesregierung beschlossenen Wohnbau-Konjunkturpaket sind 44 von insgesamt 276 Millionen Euro für Oberösterreich vorgesehen. Damit das Geld auch abgerufen werden kann, ist jedoch eine Wohnbauoffensive durch das Land […]

Konsumentenschützer und Wirtschaftsexperten sind sich einig: Die 2003 von Schwarz-Blau unter Wolfgang Schüssel eingeführte staatlich geförderte Zukunftsvorsorge war von Anfang an eine Fehlkonstruktion. Schon allein deshalb, weil es sich um […]

SPÖ-Landesgeschäftsführer fordert mehr Engagement von Beatrix Karl in Sachen unabhängiger Justiz. Ihr fehle es an Objektivität. Höchste Zeit, dass sie ihre politische Verantwortung wahrnimmt. Die massive Kritik an ÖVP-Justizministerin Beatrix […]

Die jüngste Debatte um gerechte Steuern für Millionäre in Österreich wird auch von der SP OÖ unterstützt. „Es ist gut, dass die MitbürgerInnen am 29. September entscheiden können, ob Millionäre […]

Innovativ, spannend und lebhaft – das sind die BürgerInnen-Dialoge der SPÖ, die damit vor den Nationalratswahlen am 29. September völlig  neue Wege geht. Im Vordergrund dieser Veranstaltungen steht das Mitreden […]

„Als Treffpunkt für die alternative Kunst- und Kulturszene ist der Rothe Krebs legendär und deshalb als Raum für kritische Denkansätze nicht mehr wegzudenken“,  stellt  Susanne Steckerl, Geschäftsführerin der Gesellschaft für […]

5 junge und engagierte KandidatInnen finden sich auf den KandidatInnenlisten der SPÖ in OÖ: Fiona Kaiser, Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend OÖ (23), Donjeta Krasniqi, Vorsitzende des VSSTÖ Linz (24), Corinna […]

Zum Bekanntwerden von neuerlichen sexuellen Übergriffen im Jugendstrafvollzug nehmen der Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich und für die Jugendwohlfahrt zuständige LHStv. Josef Ackerl und die Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend OÖ und […]