SPÖ Oberösterreich

Für großen Unmut in Oberösterreich sorgen die jüngsten Aussagen von ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger, der sich gut vorstellen kann, dass Unternehmen in Zukunft mittels Betriebsvereinbarungen die Mindestlöhne des Kollektivvertrags unterlaufen können. […]

Der gestrige Hochwassergipfel hat wesentliche Schwachpunkte im Krisenmanagement des Landes Oberösterreich aufgezeigt: vor allem die fehlende Einbindung der Donaukraftwerke in den Landeskrisenstab und die offenbar unzureichende Kommuni-kation zwischen Landes- bzw. […]

Der heutige fünfstündige Hochwassergipfel war für die SPÖ ein erster Beitrag zur Aufklärung der Hochwasserkatastrophe vom Juni dieses Jahres. Wesentliche Fragen sind aber für die SPÖ noch offen, stellt SPÖ-Klubvorsitzende […]

Heute, am 5. Juli, nahmen die SJ Linz und der SPÖ-EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer den ersten Jahrestag der Ablehnung von ACTA im EU-Parlament zum Anlass, um für die Freiheit des Internets […]

Die jüngste Werbekampagne der Industriellenvereinigung in Sachen Standortpolitik stößt in Oberösterreich auf heftige Kritik. „Verantwortungsbewusste Arbeitsplatz- und Standortpolitik schaut anders aus als die neuerliche Sudelkampagne der Industriellenvereinigung gegen dieses Land […]

Hohe Wohnkosten, gekürzte Wohnbeihilfen und geringe Verdienstaussichten beim Berufseinstieg sind die Hauptursachen dafür, dass eine eigene Wohnung für immer mehr junge OberösterreicherInnen zum unerschwinglichen Wunschtraum wird. SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner bringt […]

„Jugendliche, die den ersten Schritt von zu Hause weg machen wollen, plagen elendslange Wohnungssuchen und horrend hohe Mieten. In den vergangenen zehn Jahren stiegen die Mieten im privaten Sektor und […]

Die jüngst bekanntgewordenen Aussagen der Verbundkraftwerke zu den Vorgängen rund um die Hochwasserkatastrophe Anfang Juni führen aus Sicht der SP OÖ zu einer wesentlichen Neubeurteilung der Lage. “Folgt man den […]

Der Ausbau kindgerechter Ganztagsschulen, die gerechte Zuteilung von Ressourcen an Schulen und moderne Schulbaurichtlinien sind drei Kernforderungen von SPÖ-Klubvorsitzender Mag.a Gertraud Jahn. “Für die SPÖ stehen in Schulfragen immer die […]

Gemeinsam mit der stellvertretenden Landesfrauenvorsitzenden, 2. LTPräs.in Gerda Weichsler-Hauer und den SPÖ Frauen OÖ zog Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek eine sehr positive Bilanz über ihre politische Tätigkeit. Die Verbesserung des Gewaltschutzes […]

Wie im heutigen Verfassungsausschuss beschlossen, wird der Landesrechnungshof (LRH) künftig Gemeinden unter 10.000 Einwohnern auf Eigeninitiative prüfen können. Der SPÖ-Landtagsklub unterstützt diese Ermächtigung. Bei Großgemeinden prüft bereits bisher der Bundesrechnungshof […]

Die jüngste Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria belegt, dass Oberösterreich zwar bei der Betreuungsquote von Kleinkindern unter drei Jahren zugelegt hat, aber immer noch auf dem vorletzten Platz im Bundesländervergleich liegt. […]