SPÖ Oberösterreich

“Die Reformen von Bildungsministerin Schmied werden von den ExpertInnen der OECD positiv beurteilt. Gleichzeitig zeigen sie auf, dass es noch viel zu tun gibt, um gerechte Bildungschancen für alle Schulkinder […]

Der Wohnbausprecher der SPÖ Landtagsabgeordneter Christian Makor begrüßt aus-drücklich die Einigung der Bundesregierung auf das Konjunkturpaket mit 276 Mio. Euro zusätzliche Mittel für den geförderten Wohnbau in den Bundesländern. Oberösterreich […]

Die jüngsten Aussagen von VP-Ministerin Maria Fekter zu den Arbeitsplatzprogrammen der SPÖ stoßen in Oberösterreich auf entschiedene Ablehnung. „Man sieht hier wieder, dass Maria Fekter eine schlechte Finanzministerin für Österreich […]

“Arbeitslosigkeit ist die teuerste Form der Krisenbewältigung. Deshalb brauchen wir gerade auch für Oberösterreich ein umfassendes Konjunkturpaket, wie es Bundeskanzler Faymann vorgestellt hat”, betont SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn. Neben den […]

Das von Bundeskanzler Werner Faymann vorgeschlagenen Konjunkturpaket ist eine wichtige Maßnahme für die Menschen in diesem Land. Die interessieren Vizekanzler Michael Spindelegger anscheinend aber herzlich wenig. Warum sonst spricht er […]

Dass es in Oberösterreich viel zu tun gibt, belegt die Prüfung des Rechnungsab-schlusses 2012 durch den Landesrechnungshof: Dieser empfiehlt die freie Finanzspitze im Budget um 200 Millionen Euro zu erhöhen, […]

“Der große Schwachpunkt beim Bundesrechnungshofbericht ist, dass nur die Stadt Linz geprüft wurde, aber der ungeprüfte Gegner vor Gericht – die Bawag – diese Informationen im Gerichtsverfahren verwenden kann”, zeigt […]

Gemeindereferent LH-Stv. Josef Ackerl war gestern in Hallstatt vor Ort, als heftige Unwetter zu einem Sturzbach mitten durch den Ort führten und der  historische Ortskern von Hallstatt verwüstet wurde. “Mein […]

Die Beratungen für ein Gesamtverkehrskonzept für den Großraum Linz gehen im Verkehrsunterausschuss des Landtages am 20. Juni 2013 weiter. Für Ausschussvorsitzenden und SPÖ-Verkehrssprecher Landtagsabgeordneten Erich Rippl steht fest: “Die Herausforderung […]

“Es ist eine Zumutung, wenn man von der Schließung des Energie-AG-Kraftwerks Riedersbach aus einer Salzburger Zeitung erfährt – und nicht von Landeshauptmann Pühringer als Eigentümervertreter”, ist SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn […]

Auf Erlass des Innenministeriums soll der persönliche Kontakt zwischen Bevölkerung und Polizei verstärkt werden. Für jene Gemeinden, die über keine eigene Polizeidienststelle verfügen, wird zu diesem Zweck seitens der Exekutive […]

“Anträge zum Thema Gerechtigkeit wirken vor dem Hintergrund des realen Sozialabbaus von FPÖ-Wohnbaulandesrat Haimbuchner wie Hohn für die vielen Betroffenen”, stellt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn zum heutigen Bundesparteitag der FPÖ […]