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SPÖ-OÖ Forderung nach Erhalt regionaler Bahnstrecken wird von allen Landtagsfraktionen unterstützt

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses zum Thema: „Übernahme regionaler ÖBB-Bahnstrecken durch das Land Oberösterreich“ wurde von Landeshauptmann Pühringer und Verkehrs-Landesrat Kepplinger der aktuelle Stand der Verhandlungen berichtet. Das Verkehrsressort hat in Gesprächen mit den ÖBB und dem Verkehrsministerium die Strecken bis ins letzte Detail analysiert und festgestellt, dass ein dreistelliger Millionenbetrag nötig sein wird, um die Bahnen auch in Zukunft attraktiv betreiben und auf den Stand der Technik zu sanieren.

Verkehrs-Landesrat Kepplinger, der die Detailgespräche mit den ÖBB und dem BMVIT geführt hat, informierte den Landtag: „Almtal-, Hausruck-, Aschacher- und Mühlkreisbahn entsprechen nicht mehr dem Stand der Technik. Daher ist ein hoher Betrag nötig, um die Strecken zu modernisieren und für eine zeitgemäßes Angebot fit zu machen. Gleichzeitig haben wir auch analysiert, welche Potentiale diese Bahnen haben und dabei festgestellt, dass jede Strecke täglich zwischen 1.500 und 5.000 Fahrgästen hat und teilweise eine Verdoppelung dieser Zahl möglich ist. Die Bahnen sind also keine Zusperr-Kandidaten, sondern in der jeweiligen Region Lebensadern des öffentlichen Verkehrs.“

SPOÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl schließt sich Kepplingers Position an und bringt auf den Punkt, dass „für die SPOÖ von vornherein der Erhalt der Bahnstrecken außer Streit gestanden ist. Das Land Oberösterreich hat die Verhandlungen bisher immer mit dem Blick auf die Zukunft unserer Bahnstrecken geführt. Diese Vorgangsweise wurde von allen Fraktionen wohlwollend unterstützt. Die Position der SPÖ Oberösterreich wird inhaltlich von allen mitgetragen.“

Im Rahmen des Ausschusses hat LH Pühringer festgestellt, dass die Gespräche mit dem Bund und den ÖBB vorläufig bis Herbst 2012 ausgesetzt werden, da die finanzpolitischen Rahmenbedingungen für das Land Oberösterreich, entstanden durch das in Umsetzung befindliche Sparpaket, noch konkret beleuchtet werden müssen. Dies war Ergebnis eines Gesprächs mit Frau Verkehrsministerin Bures am 1. März.

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