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Oberösterreich für bessere Berücksichtigung von Bildungszeiten in der Pensionsversicherung

Im Oktober 2010 hat die SPÖ ein konkretes Modell zur Aufwertung von Bildungszeiten in den Oö. Landtag eingebracht. Eineinhalb Jahre und drei Unterausschusssitzungen später wird morgen im Bildungsausschuss des Oö. Landtags ein von allen vier Fraktionen unterzeichneter Kompromisstext zur Abstimmung gebracht. Stv. Klubvorsitzender Hans Affenzeller war für den SPÖ-Klub im Unterausschuss tätig: „Es freut mich, dass der Oö. Landtag mit diesem 4-Parteien-Antrag ein Signal setzt, dass das gesetzliche Pensionssystem ein Zukunftsmodell ist, das auch die Lebenslagen junger Menschen berücksichtigen muss. Nicht das Auseinanderdividieren, sondern das Zusammenführen von Jung und Alt sichert das gesetzliche Pensionssystem dauerhaft.“

Konkret hat der SPÖ-Landtagsklub thematisiert, dass Menschen mit langen Bildungszeiten wie zum Beispiel einer akademischen Ausbildung oder vergleichbaren Angeboten entsprechende Jahre für die ’normale‘ Alterspension fehlen. Zugleich ist der Rückkauf von Schul- und Studienzeiten enorm verteuert worden und für viele Menschen daher nicht mehr leistbar. „Um im neuen Pensionskontomodell das Niveau einer bisher als normal geltenden Alterspension – also 80 Prozent der Bemessungsgrundlage – zu erreichen, sind 45 Beitragsjahre erforderlich. Das entspricht einer lückenlosen Beschäftigung im Alter von 20 bis 65 Jahren, was viele Menschen aufgrund von Umschulungen, einer Ausbildung im zweiten Bildungsweg oder auch einer akademischen Ausbildung nicht erreichen können“, erklärt SPÖ-Sozialsprecher Affenzeller. Der SPÖ-Klub hat daher ursprünglich ein auf maximal fünf Jahre beschränktes, aber leistbares Modell einer Selbstversicherung für Menschen in Bildungszeiten beantragt, um die Situation zu entschärfen. Dieses konkrete Modell ist im Kompromissvorschlag nicht enthalten, die inhaltliche Stoßrichtung, das besagte Problem lösungsorientiert aufzugreifen, blieb jedoch erhalten.

„Uns geht es auch darum, dass junge Menschen nicht von vornherein auf private Pensionskassen verwiesen werden, sondern ernsthaftes Vertrauen zum gesetzlichen Pensionssystem aufbauen können. Deshalb müssen die heutigen Lebenslagen im Pensionssystem auch abgebildet werden“, führt Affenzeller aus. Im Kompromisstext, der morgen im Landtagsausschuss zur Abstimmung kommt, heißt es, dass Bildungszeiten in der gesetzlichen Pensionsversicherung besser berücksichtigt werden sollen.

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