Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit unserer drei größten Banken durch Moody’s sollte doch endlich auch bei der ÖVP die Alarmglocken schrillen lassen. Wenn es in Europa nicht endlich zu einer Wachstumsoffensive und einer Finanzunion kommt, wird das auch Österreich in die Krise reißen, ist SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn sicher. “Frau Merkel, die mit ihrem Spardiktat ganz Europa in die Krise führt, gehört endlich gestoppt. Die Bundesregierung muss beim EU-Gipfel im Juni klar Position beziehen für die rasche Umsetzung einer Finanzunion. Diese muss sicherstellen, dass Staaten nicht mehr einzeln von den Finanzmärkten angegriffen werden können. Dazu braucht es gemeinschaftliche EU-Anleihen, sogenannte Eurobonds. Und die drastische Sparpolitik, die die Wirtschaft in ganz Europa kaputt spart, muss durch eine gemeinsame Wachstumsoffensive ersetzt werden. Nur so kann es gelingen, dass die Staaten ihre Budgets konsolidieren können”, so die Wirtschaftssprecherin des SPÖ-Landtagsklubs.

Die ÖVP, allen voran Finanzministerin Fekter, soll hier endlich ihre Blockadehaltung aufgeben. Wenn die Wirtschaft in Europa immer mehr einbricht, kommen auch unsere Banken wieder in die Krise. Schließlich hängt die Rückzahlung der Kredite, die sie vorwiegend in den Oststaaten vergeben haben, davon ab, ob die Wirtschaft in diesen Staaten floriert – hier ist besonders Ungarn bereits in einer dramatischen Situation.

“Es genügt nicht mehr, zuzuschauen, wie Staaten wie Griechenland oder Spanien ums Überleben kämpfen – es kann schneller gehen als wir glauben, dass auch Österreich wieder unter den Druck der Finanzmärkte kommt. Dazu sollte das Downgrading der größten österreichischen Banken ein dringendes Warnzeichen sein”, hält Jahn fest und führt weiter aus: “Die Finanzmärkte wissen – neben ihrem Spekulationsantrieb – ganz genau, dass ihr Geld dort am besten angelegt ist, wo die Wirtschaft floriert und nicht dort, wo sie kaputt gespart wird. Es spricht Bände, wenn schon internationale Fondsmanager wie John Bennet von Henderson Global Investors auf den sozialistischen französischen Staatspräsidenten hofft, damit es in Europa wieder zu mehr Wachstum kommt”, schließt Jahn.