In Europa nehmen soziale Spannungen zu. Armut und Ungleichheit werden immer mehr spürbar. Jene Städte und Gemeinden, denen die Versorgung der Menschen ein Anliegen ist, sollen zukünftig – ähnlich dem Projekt der Europäischen Kulturhauptstadt – für ihr soziales Engagement belohnt werden. Mit der Auszeichnung zur Sozialhauptstadt soll eine finanzielle Förderung zur nachhaltigen Investition in soziale Projekte verbunden sein. Ziel des Projekts ist es, einen europaweiten Wettbewerb um die beste Versorgung der Menschen in Gang zu setzen.

In den Städten und Gemeinden gibt es bereits verschiedene von der EU geförderte soziale Forschungsprojekte, die als Basis für einen Kriterienkatalog dienen könnten. Beispiele sind etwa das CITISPYCE-Programm, das speziell die soziale Ungleichheit bei Jugendlichen thematisiert, und das EPSON-Programm, welches Strategien auf der Basis regionaler Kennzahlen entwickelt.

Die 2020-Strategie
Die Europäische Union hat in ihrer Strategie 2020 wichtige Ziele zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung gesetzt. Die Anzahl der Menschen, die davon bedroht sind (derzeit 119,6 Millionen) soll um 20 Millionen (in Österreich um 235.000) reduziert werden. Der Titel Sozialhauptstadt könnte ein zusätzlicher Ansporn sein, diese Ziele zu erreichen.

Sozialhauptstädte sollen nach geeigneten Kriterien gefiltert und von einer unabhängigen Jury, die sich aus VertreterInnen der Mitgliedsstaaten und der europäischen Institutionen zusammensetzt, ausgewählt werden. Eine Form zur Auswahl der Sozialhauptstädte sollte eine Kombination aus wichtigen allgemeinen Kennzahlen, wie der Möglichkeit zur sozialen und kulturellen Teilhabe von sozial Benachteiligten und dem Zugang zu mobilen Diensten, Kinder- und Altenbetreuung sein.

Soziales Muster-Projekt in Linz
Um allen Einwohnern eine Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen, hat die Stadt Linz den Aktivpass ins Leben gerufen. Dieser ermöglicht Personen mit einem Einkommen unter 1139 Euro den ermäßigten Eintritt in kulturelle Einrichtungen und Zentren des gesellschaftlichen Lebens wie Bäder oder Bibliotheken sowie die Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel für einen Pauschalbetrag von zehn Euro im Monat. Das erfolgreiche Projekt wird mittlerweile von rund einem Fünftel der Einwohner genutzt.

Ziele einer Europäischen Sozialhauptstadt

• Die Errungenschaften der Städte und Gemeinden „vor den Vorhang
• Den sozialen Aspekt der Europäischen Union stärken
• Soziale Innovationen fördern und neue soziale Orte schaffen
• Wissen um die verfügbaren Sozialleistungen erhöhen
• Armutsbekämpfung
• Stärkeres internationales Profil der Städte und Gemeinden
• Neue Allianzen und strategischer Austausch mit anderen europäischen Regionen
• Reflektion der eigenen Sozialleistungen

Umsetzung:
Für die Umsetzung des Projektes „Sozialhauptstadt Europas“ braucht es die Zusammenarbeit aller europäischen Institutionen. Das Projekt Europäische Kulturhauptstadt wurde etwa auf Initiative der griechischen Kulturministerin 1985 im Ministerrat beschlossen. Auch im Fall der Sozialhauptstadt Europas könnten die Arbeits- und Sozialminister im Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz die Kommission auffordern, ein geeignetes Konzept vorzulegen.

• Was erwarten wir uns von einer Europäischen Sozialhauptstadt?
• Welche Aspekte könnten so eine Stadt auszeichnen?
• Warum qualifiziert sich genau deine Stadt als Sozialhauptstadt der EU?

Alle EU-BürgerInnen sollen die Möglichkeit haben, auf der Internetseite „sozialhauptstadt.eu“ seine Antworten auf diese Fragen mitzuteilen. Die Ideen sollen auf der Homepage veröffentlicht werden, Anregungen für die Gestaltung des Europäischen Projektes „Sozialhauptstadt“ bringen und am Ende der Kampagne in Buchform dem neuen EU-Sozialkommissar überreicht werden. Die Menschen haben so die Möglichkeit, sich an einem europäischen Projekt zu beteiligen und die Idee einer Sozialhauptstadt zu formen und mitzugestalten.