Freihandel muss den Menschen dienen
Die SPÖ Oberösterreich hat gestern Abend bei einer Sitzung des Landesparteivorstands einstimmig beschlossen, der Plattform „TTIP stoppen Oberösterreich“ beizutreten. „Intransparente Freihandelsabkommen höhlen die Demokratie aus, die Spielräume der Politik werden dabei auf ein Minimum reduziert. Dabei sollte der Freihandel den Menschen dienen – geheime Verhandlungen mit den Konzernen sind dazu der falsche Weg “, sagt Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer.
Die Plattform „TTIP stoppen Oberösterreich“ wurde Anfang 2014 von mehreren Organisationen gegründet und besteht mittlerweile aus mehr als 20 Gruppierungen. Ziel ist es, die Menschen über die diversen Freihandelsabkommen zwischen der EU und anderen Staaten zu informieren und zu mobilisieren. Entholzer: „Letztendlich geht es darum, die Zivilgesellschaft zu kräftigen, damit die EU sozialer und die Welt zukunftsfähiger wird.“ Die SPÖ Oberösterreich wird daher auch den europaweiten Aktionstag gegen TTIP, CETA & Co unterstützen. Am Samstag, 11. Oktober, steht in Linz eine Demonstration auf dem Programm. Treffpunkt ist um 9.30 Uhr beim Musiktheater.