In der gestrigen Landtags-Budgetdebatte zum Kapitel 5 – Gesundheit – ging SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr intensiv auf die Herausforderungen der Spitalsreform für PatientInnen und SpitalsmitarbeiterInnen ein. „Die Kostendämpfungen durch die Reform sind nun dreieinhalb Jahre nach Beginn im Budget ersichtlich. Es müssen aber beim Blick auf die Wirkungen die veränderten Bedingungen im Gesundheitswesen mitberücksichtigt werden. Dazu zählen vor allem der Ärzte- und Pflegemangel und die demografischen Veränderungen. Die SPÖ hat der Reform zugestimmt, aber stets unter der Bedingung der begleitenden Evaluierung. Dazu gehört auf die veränderten Rahmenbedingungen einzugehen und ganz bewusst, wo notwendig, Korrekturen zu setzen“, so Röper-Kelmayr.

Für Röper-Kelmayr müssen im Zuge der begleitenden Evaluierung der Spitalsreform II die sich wandelnden Voraussetzungen im Gesundheitsbereich stärker einbezogen werden. Ärztemangel, Pflegemangel und die Ausbildungsprofile haben sich bei Beschluss der Reform deutlich anders dargestellt als heute. „Die Spitalsreform wird in einem sehr hohen Ausmaß davon abhängen, wie sehr man in der Evaluierung auch auf vielleicht falsche Einschätzungen der Expertenkommission reagiert. Für mich steht daher fest, dass Fehlentwicklungen durch Rücknahme einzelner Maßnahmen korrigierbar bleiben müssen“, führt Röper-Kelmayr aus.

Die Spitalsreform II wurde mit der klaren Vorgabe gesetzt, für PatientInnen und MitarbeiterInnen keine Verschlechterungen der Qualität zuzulassen. Die begleitende Evaluierung im Unterausschuss bedeutet für die SPÖ daher, gesetzte Maßnahmen kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen, ob dieser Leitsatz stets eingehalten wurde. Das ist nötig um zu sehen, ob die Reformauswirkungen politisch vertretbar sind oder nicht.

„Es gibt einige Bereiche, wie die Standorte Schärding oder Grieskirchen, in denen bereits Reformmaßnahmen abgeändert wurden. Maßnahmen wurden vorgezogen, mache davon abgewandelt. Das verändert natürlich die Ist-Situation. Es ist legitim als Landtag nachzufragen, ebenso ist es legitim zu korrigieren“, stellt Röper-Kelmayr klar. Sie ist davon überzeugt, dass mehr Transparenz bei der Evaluierung und ein schnelles Vorgehen die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Reform erhöhen würde.