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Kürzungen bei den sozialen Sicherungsnetzen bewirken mehr Armut

14. November 2015

Kürzungen bei den sozialen Sicherungsnetzen bewirken mehr Armut

In der Statistik gelten Personen dann als armutsgefährdet, wenn sie über weniger als 60 % des Medianeinkommens verfügen. Für Alleinstehende bedeutet das ein monatlich verfügbares Einkommen von weniger als 1.161 Euro. Bei AlleinerzieherInnen mit einem Kind beginnt die Schwelle der Armutsgefährdung bei 1.509 Euro.

Diese abstrakten statistischen Zahlen verstellen oft den Blick darauf, was Armutsgefährdung in der Lebensrealität der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher bedeutet: Jede und jeder Fünfte der rund 150.000 armutsgefährdeten Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher können es sich nicht leisten, zumindest jeden zweiten Tag ein Fleisch- oder Fischgericht zu verzehren oder neue Bekleidung anzuschaffen. Auch die gesellschaftliche Komponente der Armut kann nicht ausgeblendet werden. Für rund 23 % der Armutsgefährdeten ist es nicht möglich, zumindest einmal im Monat Freunde oder Verwandte einzuladen. Insbesondere unerwartete Ausgaben, die der Ersatz einer kaputten Wachmaschine, stellen armutsgefährdete Menschen vor nahezu unüberwindbare Hürden und sind für 56 % laut eigenen Angaben nicht leistbar. Besonders das wachsende Phänomen der Working-Poor, also Menschen, die trotz Arbeit arm sind, stellt eine besorgniserregende Entwicklung dar. „Teilzeitarbeit und geringe Entlohnung sind die Hauptursachen für die steigende Anzahl von Personen – überwiegend sind es Frauen – die trotz Arbeit nicht mehr über die Runden kommen. Daher tragen kollektivvertragliche Mindestlöhne wesentlich zur Bekämpfung des Armutsrisikos im Land bei. Überlegungen in Richtung eines deutschen Hartz IV Modells, die verstärkt auch in Oberösterreich angestellt wurden, lehnt die Sozialdemokratie daher klar ab. Die Erfahrungen aus Deutschland zeigen, dass durch Hartz IV ein enormer Billiglohnsektor entstanden ist und Menschen länger in Armut verharren müssen“, betont Entholzer.

Soziale Netze, insbesondere auch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung, tragen ganz wesentlich zur Vermeidung von Armut in Oberösterreich bei und dienen gleichzeitig als wichtige Wirtschaftsstabilisatoren. „Wir wissen, dass vor allem BezieherInnen niedriger Einkommen fast ihr gesamtes Geld zur Deckung des täglichen Bedarfs, also für die Miete und für den unmittelbaren Konsum verwenden, während die Sparquote überaus gering ist. Bei steigenden Konsumpreisen, wie sie auch im Verbraucherpreisindex nachzulesen sind, würde eine Senkung der Sozialausgaben direkt auf eine Reduktion der Wirtschaftsleistung durchschlagen und damit mehr Armut und noch höhere Arbeitslosigkeit bedeuten – von den gesellschaftlichen Folgen einer immer weiter auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich ganz zu schweigen“, warnt der SPÖ-Vorsitzende.

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