SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „24 Resolutionen aus Gemeinden und Wege-verbänden haben entscheidend zum Erfolg des SPÖ-Antrags beigetragen!“

Die SPÖ hat mit Unterstützung von Gemeinden und Wegeerhaltungsverbänden die Rücknahme der schwarzblauen Kürzungen bei den Gemeindestraßen durchgesetzt.

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor freut sich, dass der entsprechende SPÖ-Antrag im heutigen Infrastrukturausschuss als erledigt erklärt werden konnte: „Der Druck von 20 Gemeinden und 4 Wegeerhaltungsverbänden, die Resolutionen gegen die Einschnitte an den Landtag gerichtet haben, zwang Verkehrsreferent Steinkellner zum Einlenken. Die ÖVP-FPÖ-Landeskoalition übernahm die Forderungen des SPÖ-Antrags. Damit steht Oberösterreichs Gemeinden 2016 mit 3,1 Millionen Euro mehr für Gemeindestraßen und Güterwegen wieder so viel Geld wie im Vorjahr zur Verfügung“.

Das schwarzblaue Budget hatte bei Gemeindestraßen und Güterwegen Einschnitte im Ausmaß von mehr als 3,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2015 vorgesehen, was die SPÖ ablehnte. Ausgerechnet die FPÖ hatte noch im Juni 2015 gemeinsam mit der SPÖ zusätzliche 6 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau beantragt, um beim Budgetlandtag im Dezember schließlich Kürzungen zu beschließen.

„Die SPÖ weiß um die enorme Bedeutung von Gemeindestraßen und Güterwegen als Lebensadern des ländlichen Raumes. Hier zu kürzen würde die Abwanderung weiter vorantreiben. Das wollen wir nicht! Wir passen im Sinne eines starken ländlichen Raumes ganz genau auf, dass die zusätzlichen 3,1 Millionen Euro nicht anderswo den Gemeinden weggenommen werden“, bekräftigt Makor, um sich nochmals für die insgesamt 24 Petitionen zu bedanken.