SPÖ setzt eigenen Unterausschuss gegen Extremismus in Oberösterreich durch

„Offen auf die Herausforderungen des Extremismus zugehen und gemeinsam überparteiliche Lösungen erarbeiten“, definiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn das Ziel für den heute neu geschaffenen Landtags-Unterausschuss zum Thema „Extremismus“. Ausgangspunkt der Beratungen ist die SPÖ-Initiative für ein verbessertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. Wie groß der Handlungsbedarf im Land ist, belegen die jüngsten Daten des Innenministeriums von 2015, wo Oberösterreich mit 202 rechtsextremen Tathandlungen und 167 angezeigten Personen die Bundesländer-Rangliste anführt.

SPÖ-Sicherheitssprecher Krenn knüpft mit der Initiative an die Bemühungen in der Vorperiode des Oö. Landtags an, die dort noch kein endgültiges Ergebnis brachten. „Die Herausforderungen bestehen weiter, wie die jüngsten Zahlen belegen. Deshalb brauchen wir Lösungen auf gemeinschaftlicher Basis. Mit lösungsorientierter Arbeit kann es gelingen, dass wir nicht nur die extremistischen Fallzahlen in Oberösterreich reduzieren, sondern auch gesellschaftlich wertvolle Bewusstseinsbildung schaffen“, so Krenn.

Der neu geschaffene Unterausschuss solle laut SPÖ-Sicherheitssprecher Krenn seine Beratungen möglichst rasch beginnen.