Vermögensdarstellung des Landes Oberösterreich lässt entscheidende Fragen unbeantwortet

Die heute von Landeshauptmann Dr. Pühringer präsentierte Vermögensdarstellung des Landes Oberösterreich ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor nur ein Zwischenschritt hin zur Transparenz. „Die Vermögensdarstellung zeigt, dass das Nettovermögen des Landes mit minus 28 Mio Euro deutlich stärker als die Finanzschulden mit nur minus 13 Mio Euro gesunken ist. Die Qualität einer Konzernbilanz ist jedoch keineswegs gegeben. Auch die für die Bevölkerung wichtigen Fragen über den jährlichen Sanierungsbedarf der öffentlichen Einrichtungen wie Straßen, Krankenhäuser und Schulen bleiben unbeantwortet“, stellt Makor klar.

Im von Landeshauptmann Pühringer vorgelegten Bericht ist das Vermögensvolumen auf Aktiv- und Passivseite im Vorjahr 320 Mio Euro angestiegen. Auffallend ist dabei, dass das Nettovermögen von 370,4 Mio Euro im Jahr 2014 auf 342,8 Mio Euro im Jahr 2015 gefallen ist. Unabhängig von derartigen Einzelentwicklungen tritt SPÖ-Klubvorsitzender Makor jedoch für die Einbindung des Landesrechnungshofs beim Erstellen der Vermögensdarstellung des Landes Oberösterreich ein. „Die Unwegbarkeiten der Kameralistik sind am besten durch eine rasche Umstellung auf eine unternehmerische Buchführung zu bewältigen. Solange das nicht gelingt, gilt es unbedingt die Expertise des Landesrechnungshofs zu suchen, denn Transparenz kann nur im Einklang mit den unabhängigen Prüfinstanzen des Landes geschaffen werden“, argumentiert Makor.