Für die SPÖ steht bei der Umsetzung der Spitalsreform die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. „Die beim Beschluss der Spitalsreform formulierte Zusage, dass es zu keinen qualitativen Verschlechterungen für die Bevölkerung kommt, fordern wir ein. Nun zeigt die aktuelle Wartezeiten-Bilanz, dass es großteils schlechter wird. Das ist ein klarer Auftrag an die zuständige Landesrätin Haberlander zum Gegensteuern“, argumentiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. „Auch aufgrund der Kritik des Landesrechnungshofs am Wartelistenregime in Oberösterreich hat der SPÖ-Klub nun zum zweiten Mal landesweite Daten über die Wartezeiten in den Krankenhäusern erhoben. Die Ergebnisse sind sehr unterschiedlich, zeigen aber insgesamt eine klar negative Tendenz in den großen Häusern, also dem Kepler-Klinikum und dem Klinikum Wels-Grieskirchen auf. Außerdem gibt es nach wie vor keine transparente Übersicht über die Wartelisten für die PatientInnen, obwohl das der Landesrechnungshof bereits bei seiner Prüfung vor einem Jahr bemängelt hat“, so SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder.
Die Anfrage umfasst Wartezeiten auf geplante Operationen/Maßnahmen in folgenden Bereichen:

So lange warten PatientInnen im Kepler-Klinikum/Med Campus III

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern Linz

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse; Erw=Erwachsene; Ki= Kinder)

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse)

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus der Elisabethinen Linz

So lange warten PatientInnen im UKH Linz

So lange warten PatientInnen im Klinikum Wels-Grieskirchen

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (W=Wels; G=Grieskirchen)

So lange warten PatientInnen im Salzkammergut-Klinikum

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Freistadt

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Rohrbach

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Schärding

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Ried

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Braunau

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Steyr

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse; Erw=Erwachsene; Ki= Kinder; W=Wels; G=Grieskirchen)

So lange warten PatientInnen im Krankenhaus Kirchdorf

ABKÜRZUNGSÜBERSICHT (SK=Sonderklasse; Erw=Erwachsene; Ki= Kinder; W=Wels; G=Grieskirchen)

Mehrheitliche Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr
Die Anfragebeantwortung legt offen, dass in insgesamt 26% der Rückmeldungen die Wartezeiten kürzer als im Vorjahr sind. In deutlich mehr Fällen – konkret 34,6% – hat sich die Wartezeit jedoch verlängert. Bei weiteren 39,4% der rückgemeldeten Daten haben sich die Wartezeiten gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Für die SPÖ ist diese Entwicklung vor allem im Zuge der Umsetzung der Spitalsreform äußerst bedenklich: Denn die Zusage der ÖVP-Gesundheitsreferenten, dass sich durch die Spitalsreform die Leistung für die Bevölkerung keineswegs verschlechtert, muss eingehalten werden.

Gesundheitsbudget des Landes 2018 auf fast 900 Mio Euro gestiegen
Die notwendigen finanziellen Mittel dafür müssen vorhanden sein, weil das Gesundheitsbudget 2017 und 2018 jeweils um 60 Mio Euro wächst. Die OberösterreicherInnen können sich zu Recht erwarten, dass mit diesem Geldregen auch eine gute Gesundheitsversorgung aufrechterhalten wird. Und die Gemeinden können sich zu Recht erwarten, dass dies in allen Regionen des Landes zu gleichen Bedingungen geschieht. Schließlich sind alleine die Beiträge der Kommunen für die Krankenanstalten seit 2016 um rund 21 Prozent (in nur 2 Jahren!) gestiegen.

Ursachen für längere Wartezeiten werden Thema für Spitalsreform-Unterausschuss
„Über die Ursachen der längeren Wartezeiten haben wir in der Anfragebeantwortung keine konkreten Hinweise erhalten. Es ist aber nicht auszuschließen, dass es sich um Auswirkungen der Spitalsreform-Maßnahmen handelt. Allein dadurch, dass in den regionalen Einrichtungen verschiedene Angebote nur mehr in eingeschränktem Maße angeboten werden, steigen natürlich die Fallzahlen in jenen Einrichtungen, die diese Angebote nun übernommen haben“, zeigt SPÖ-Gesundheitssprecher Binder auf. Die Hintergründe der steigenden Wartezeiten werden von der SPÖ auch in den weiteren Unterausschuss-Beratungen zur Evaluierung der Spitalsreform erörtert. Denn die Zusage gegenüber den PatientInnen, dass im Zuge der Spitalsreform die Qualität für die Bevölkerung keineswegs verschlechtert werden darf, muss gehalten werden.

Mit Sonderklasse in Steyr, Kirchdorf und bei den Barmherzigen in Linz schneller Vor allem bei der Hüft- und Knieprothetik zeigt die Wartelisten-Übersicht, dass Sonderklasse-PatientInnen in mehreren Krankenhäusern kürzere Wartezeiten haben. Auch bei Varizen und Augen sind Vorteile für Sonderklasse-Versicherte erkennbar.

Lücken in den Dienstpostenplänen in vielen Krankenanstalten
Der SPÖ-Landtagsklub hat bei Gesundheitslandesrätin Haberlander auch abgefragt, inwieweit der Dienstpostenplan in den Abteilungen, in denen lange Wartezeiten herrschen, auch tatsächlich erfüllt wird. Dabei haben sich folgende Lücken im Dienstpostenplan gezeigt: Dienstpostenplan in Unfallchirurgie Braunau, Ried und Wels-Grieskirchen nicht erfüllt!

Unterbesetzt ist die Unfallchirurgie in Braunau, wo bei 20,1 Soll-Ärztestellen tatsächlich nur 18,5 besetzt sind. In Ried sind nur 8 von insgesamt 9,5 Dienstposten besetzt. Auch im Klinikum Wels-Grieskirchen herrscht ein Fehlstand: Nur 35,1 von 37 Dienstposten sind besetzt. Der „Fehlstand“ im LKH Steyr mit 15,83 tatsächlichen von 19 vorgesehenen Ärzte-Dienstposten wird durch die Überbesetzung in der Orthopädie ausgeglichen, da diese Ärzte fachbereichsübergreifend eingesetzt werden können.
Dienstpostenplan bei Augen-Abteilungen am Uniklinikum und in Steyr nicht erfüllt!
Die größten Lücken im Dienstpostenplan bei den relevanten Abteilungen gibt es im Kepler-Uniklinikum (nur 10,9 von 13 Dienstposten besetzt) und im LKH-Steyr (nur 5,5 von 7 Dienstposten besetzt).
Fehlende Ärzte im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz bei Abteilung für Varizen-Operationen
Der größte Fehlstand im Dienstpostenplan ist im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Linz gegeben: Von 20 vorgesehenen Dienstposten sind nur 18,8 besetzt.

Lücken im Dienstpostenplan bei CT und MRT-Untersuchungen in Freistadt, Schärding, Braunau und Linz

Relevante Lücken im Dienstpostenplan für CT und MRT herrschen in Freistadt (nur 3 von 4 Dienstposten besetzt), in Schärding (3,13 von 4 Dienstposten besetzt), Braunau (6,88 von 8 Dienstposten besetzt). Bei den Barmherzigen Brüdern und Barmherzigen Schwestern in Linz fehlt jeweils zirka ein halber Dienstposten.

SPÖ fordert Transparenz für PatientInnen bei OP-Wartezeiten
Bereits der Landesrechnungshof hat im Zuge seiner Prüfung des „Wartelistenregimes“ bei planbaren Operationen in oberösterreichischen Krankenanstalten im Jahr 2016 kritisiert, dass es keine transparente Übersicht über die Wartezeiten gibt. Die Patientinnen und Patienten wissen schlichtweg nicht, wo sie möglichst rasch einen benötigten Termin bekommen und kontaktieren deshalb auf eigene Faust oft verschiedene Krankenhäuser, wo sie sich jeweils Termine geben lassen und die „schlechteren“ (weil späteren) Termine öfters nicht mehr absagen, sobald sie „bessere“ (weil raschere) Termine erhalten. Durch diese Nicht-Absagen entstünden laut Landesrechnungshof zusätzliche Kosten bzw. Verwaltungsaufwand.

Deshalb tritt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder für eine transparente Online-Übersicht über die Wartezeiten ein, die regelmäßig aktualisiert wird: „Die Patientinnen und Patienten brauchen eine einfache Möglichkeit, um sich über die Wartezeiten zu informieren. Dann müssen sie sich gar nicht die Mühe machen, von Krankenhaus zu Krankenhaus zu telefonieren – auf der Suche nach dem raschesten Termin. Leider ist Oberösterreich in Sachen Wartezeiten-Transparenz noch immer säumig!“

Landtagsanfrage als Zwischenlösung für mehr Transparenz
„Wer aktuell auf der Suche nach einem OP-Termin ist, der ist auf die Informationen aus der von uns präsentierten Anfragebeantwortung angewiesen. Mangels offizieller Daten des Landes, müssen wir als parlamentarische Kraft diesen Transparenz-Schritt für die Bürgerinnen und Bürger selbst setzen“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Makor auf. Die SPÖ hat nicht zuletzt deshalb bereits eine Landtagsinitiative für die Offenlegung sämtlicher Landtags-Anfragebeantwortungen eingebracht – wie das im österreichischen Parlament auf Bundesebene längst üblich ist. Das Thema Wartezeiten in Krankenanstalten wird der SPÖ-Klub auch weiterhin kritisch hinterfragen und die Bevölkerung über die Entwicklung informieren.