Heute vor 70 Jahren einigte sich die UN-Generalversammlung auf die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“, die unter anderem besagt, dass alle Menschen frei und gleich an Würde sind.

„In unserem Land hat sich seit Antritt der schwarz-blauen Bundesregierung eine Verrohung der Sprache breitgemacht. Menschen, vor allem ausländischer Herkunft, werden zu Sündenböcken abgestempelt. Hauptverantwortlich dafür ist die FPÖ – und die ehemals christlich-soziale ÖVP schweigt“, sagt Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer.

Das Nein von Schwarz-Blau zum aktuellen UN-Migrationspakt lasse sie zweifeln, ob Kurz & Strache die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ heute unterschreiben würden. „Es ist höchste Zeit, Haltung zu zeigen und sich auf die Werte zu besinnen, die unser Österreich so stark gemacht haben: Zusammenhalt und Solidarität!“, so Gerstorfer.

Der schreckliche Vorfall in Drasenhofen habe gezeigt, was Schwarz-Blau von Menschenrechten halten. Gerstorfer: „Von Seiten der Bundesregierung wurden leider noch immer nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen. Den Herren Kurz und Strache ist hoffentlich klar: Kinder und Jugendliche hinter Stacheldraht zu verbannen, ist ein Rechtsbruch.“