„Alle handeln, nur Stelzer klammert an der Skandal-FPÖ und beschädigt damit Oberösterreich weiter“, begründet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Dringliche Anfrage an LH Stelzer für die Landtagssitzung am 23. Mai.

Der Rücktritt von Podgorschek ein Jahr nach seinem demokratieverachtenden „Vortrag“ vor der AFD in Thüringen kommt einer Alibihandlung gleich. „Es ist viel zu spät von Stelzer mit einem bloßen Figurentausch sein türkis-blaues Projekt in die Länge zu ziehen“, so Makor.

Bösartige Meldungen

Obwohl die bösartigen Meldungen von Manfred „Odin“ Wiesinger über anerkannte VertreterInnen des öffentlichen Lebens in Österreich öffentlich bekannt waren, haben alle ÖVP-Regierungsmitglieder für dessen Bestellung in den Landeskulturbeirat gestimmt. „Ich bin überzeugt, dass Alt-Landeshauptmann Pühringer so eine Grenzüberschreitung nicht zugelassen hätte”, so Makor.

Die von Strache und Gudenus im Ibiza-Video aufgezeigten verdeckten Parteispenden in Millionenhöhe müssen auf Verbindungen nach Oberösterreich geprüft werden. Es gibt den Verdacht, dass FPÖ-nahe Medien über diese Kanäle finanziert werden.