SPÖ Oberösterreich

Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst

Mitmachen

Bestechung, Korruption & Landesverrat: So tickt der potentielle Koalitionspartner der ÖVP

13. August 2019

Bestechung, Korruption & Landesverrat: So tickt der potentielle Koalitionspartner der ÖVP

„Wir haben einen Abgrund von Landesverrat“, zitiert Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer Konrad Adenauer. Dass die Räumlichkeiten eines Vizekanzlers und eines EX-Klubchefs durchsucht werden müssen, habe es noch nie gegeben. „Das ist die FPÖ, mit der sich Sebastian Kurz ins Bett gelegt hat. Und er wird es wieder tun, wenn er die Chance dazu bekommt“, so Brockmeyer weiter. Noch eine schwarz-blaue Koalition würde Österreich nicht ertragen können. „Die FPÖ gibt vor das Land zu lieben. Dabei schadet sie den Menschen und dem Ansehen Österreichs auch nach der Regierungsbeteiligung.“

Der Landesgeschäftsführer richtet sich auch an die oberösterreichische Volkspartei: „Ist das der Regierungspartner, den sich die ÖVP Oberösterreich wünscht? Eine Partei, die Gesetze und Regeln mit Füßen tritt und demokratieverachtend ist?“ Wenn ja, würde es künftig noch viele Hausdurchsuchungen, Ermittlungsverfahren und Untersuchungsausschüsse geben müssen um den Schmutz, den die FPÖ hinterlässt, zu beseitigen.

Update am 14. August 2019:

Korruptionsskandal schlägt hohe Wellen: Was wusste die ÖVP?

Neue Details rund um die Razzien bei Strache und Gudenus werfen viele Fragen auf. „Der Ex-Vizekanzler hat es im Ibiza-Video ja bereits angekündigt: ‚Novomatic zahlt alle‘“, sagt Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer zum Korruptionsskandal. „Wenn sich die Gegengeschäfte so zugetragen haben wie die Medien berichten, dann steht für mehrere Personen der Verdacht der Untreue im Raum.“ Aber nicht nur die FPÖ-Machenschaften sondern auch die Rolle der Volkspartei unter Sebastian Kurz sei zu prüfen: „Für mich stellt sich die Frage: Was wusste die ÖVP?“, so Brockmeyer weiter.  Immerhin werde die Casinos Austria AG vom Bundesministerium für Finanzen als Miteigner und Aufsichtsbehörde kontrolliert.  Und das Ministerium war bekanntlich in ÖVP-Händen.

Von "Arbeit" zu "Wohnen"

Wir kämpfen um deine Rechte!

Schicke mir weitere Infos

Social Media Kanäle

Besuche unsere Social Media Kanäle!