Makor: „Nicht 3 sondern 10 Millionen Euro ist der Landeskostenanteil an der Kulturhauptstadt!“

Das Konzept der Kulturhauptstadt Bad Ischl-Salzkammergut ist finanziell deutlich bescheidener als andere Kulturhauptstadt-Projekte. Im Durchschnitt umfasst laut EU-Informationen ein Kulturhauptstadtbudget 67 Millionen Euro. Bad Ischl hat lediglich 30 Millionen Euro geplant. Der Landeskostenanteil für Oberösterreich und Steiermark liegt bei 10 Millionen Euro. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Oberösterreich den Löwenanteil der 10 Millionen Euro zu tragen hat, weil 20 der 24 Gemeinden der Kulturhauptstadtregion in Oberösterreich liegen. „Die heute im Finanzausschuss budgetierten 3 Millionen Euro wären als erste Anzahlung in Ordnung gewesen. Sie wurden jedoch als oberösterreichischer Landesanteil bis 2024 budgetiert – dafür ist die Summe schlichtweg ungenügend“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Makor auf.

Stelzer hat 3-Millionen-Euro-Beschluss im Nachtragsvoranschlag für 2019 versteckt

Seine Beliebigkeit beim Budgetieren hat LH Stelzer beim Förderbeschluss für die Kulturhauptstadt Bad Ischl einmal mehr unter Beweis gestellt. Die 3-Millionen-Euro sind nicht nur deutlich zu wenig, sondern auch völlig systemlos im Nachtragsvoranschlag 2019 versteckt. Dort finden sich außerdem eigenartige Blitzkredite des Landes an ausgelagerte Gesellschaften im Ausmaß von 315 Millionen Euro, welche die SPÖ ebenfalls ablehnt.

„Die SPÖ hat das Kulturhauptstadtprojekt im Gegensatz zu Stelzer von Beginn an unterstützt und steht auch heute klar auf der Seite des Salzkammerguts“, so Makor.