Die letzten Tage haben eines deutlich gemacht: Hinter dem mutmaßlich überteuerten Verkauf medizinischer Produkte an das Land Oberösterreich steckt ein System. „Herr Landeshauptmann, was haben Sie gewusst?“, will daher der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer von ÖVP-Chef und Landeshauptmann Stelzer wissen.

Denn Fakt ist, erst durch ein schwarzes Netzwerk waren die im schiefen Licht stehenden Geschäfte möglich. „Glaubt man dem Internet, dann hat Schnauder schon lange den direkten Draht zu Gesundheitsholding-Chefeinkäufer Lehner (s.u. Screenshot Parteiklausur). Stelzer ist in der ÖVP-Maskenaffäre daher doppelt gefordert: zum einen als Landes-Chef auf Seiten der Einkäufer und zum anderen als ÖVP-Chef auf Seite der Verkäufer. Er muss auf beiden Seiten für volle Aufklärung sorgen“, appelliert Brockmeyer an Stelzer.

Keine Aufklärung

Keine Aufklärung brachten die bisherigen Medienberichte anlässlich der im Raum stehenden Vorwürfe gegen den ÖVP-Funktionär. „Welche Produkte hat er nun tatsächlich an das Land verkauft – und war er dafür überhaupt berechtigt?“, fragt sich Brockmeyer.

Denn laut Wirtschaftskammer fällt die überwiegende Mehrheit der während der Corona-Krise benötigten Produkte unter spezifische EU-Rechtsvorschriften. „Grob gesagt: sobald das Produkt einen Patienten schützen soll, handelt es sich um ein Medizinprodukt, für deren Vertrieb eine eigene Berechtigung notwendig ist. Dazu zählen laut WKO etwa OP-Masken und Untersuchungshandschuhe“, so Brockmeyer.

„Darum gilt es jetzt so rasch wie möglich, wirklich alle eingekauften Produkte mit den dafür notwendigen Berechtigungen abzugleichen. Angesichts der bisherigen Erklärungen der handelnden Personen dürfte das aber kein Problem sein“, meint Brockmeyer.