SPÖ-Landesgeschäftsführer verwundert, dass der Landeshauptmann nach Rohrkrepierer-Paket aus Frühling wieder nur dieselben ExpertInnen im Boot hat.

„Von den bisherigen 500 Millionen Wirtschaftshilfen sind nur rund 4 Prozent angekommen. Ein wahrer Rohrkrepierer“, erinnert Georg Brockmeyer, SPÖ-Landesgeschäftsführer daran, dass das schwarzblaue Paket aus dem Frühjahr bis heute keinerlei Wirkung zeigte. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind in Oberösterreich besonders spürbar. „Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordniveau, von der Gastronomie über die Kultur bis hin zur Industrie wird es an allen Ecken und Enden knapp“, kann der Landesgeschäftsführer von vielen Gesprächen und Rückmeldungen aus ganz Oberösterreich berichten.

Endlich aus Fehlern lernen

Damals wie heute war mit Teodoro Cocca dieselbe Person federführend bei der Erstellung der schwarzblauen Wirtschaftspolitik dabei. Die ökonomischen Daten zeigen klar, dass die Maßnahmen nicht fruchten. „Evidenzbasierte Politik würde bedeuten, aus Fehler zu lernen. Es ist bewiesen, dass das Paket aus dem Frühjahr seine Wirkung verfehlte, warum das ganze also nochmal wiederholen?“, fragt sich Brockmeyer, warum der Landeshauptmann nicht auf ein breiteres Spektrum an WissenschafterInnen und ExpertInnen setzt. Etwa auf ExpertInnen, die in ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit auch den Fokus auf hohe Beschäftigung, gute Löhne oder intakte Umwelt setzen. Denn genau das wäre die richtige Antwort auf diese Krise.  „Sowohl in seiner Politik als auch bei der Auswahl seiner BeraterInnen ist der Landeshauptmann einseitig und unfähig über den Tellerrand zu blicken. Staatsmann geht anders!“, so der Landesgeschäftsführer abschließend.