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Landtagsvorschau: Oberösterreich-Plan verbessern, Gemeinsam für Mehrweg und Ganzjahrestourismus

2. Dezember 2020

Landtagsvorschau: Oberösterreich-Plan verbessern, Gemeinsam für Mehrweg und Ganzjahrestourismus

Strategische und inhaltliche Fehler im Oberösterreich-Plan beseitigen, um rasch und wirksam aus der Krise zu kommen – dafür tritt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner mit einem Dringlichkeitsantrag bei der morgigen Landtagssitzung ein. „Die größte Wirtschaftskrise ist jetzt und muss daher auch jetzt bekämpft werden – nicht erst in 5 Jahren, wie das Landeshauptmann Stelzer angekündigt hat. Deshalb müssen wir den Oberösterreich-Plan schneller umsetzen, um rasch neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der Landtag soll den Plan inhaltlich mitgestalten, um eine einseitige ÖVP-Schlagseite zu vermeiden. Unsere inhaltlichen Punkte sind dabei moderner Schulbau, leistbare Mietwohnungen, Tablets für Schulkinder und ein Wirtshaus-Gutschein nach dem erfolgreichen Wiener Vorbild“, stellt Lindner die dringliche Landesinitiative vor.

SPÖ-Initiative für mehr Mehrweg wird gemeinsame Resolution

Der türkis-grüne Streit auf Bundesebene über ein Pfand auf Plastikflaschen ist aus Sicht von SPÖ-Umweltsprecherin Gerda Weichsler-Hauer unwürdig: „Wir haben deshalb bereits im September eine Initiative eingebracht, um von Oberösterreich aus ein Signal für ein Pfandsystem und für Mehrwegverpackungen zu setzen. Nach Expertengesprächen im Landtag und Verhandlungen mit allen Parteien, können wir morgen eine 4-Parteien-Resolution gemeinsam beschließen. An diesem Vorbild soll sich auch die Bundesregierung orientieren, weil Nachhaltigkeit keine parteipolitische Frage ist. Helfen wir gemeinsam Plastik zu sparen – in Bayern oder Kroatien klappt das auch seit Jahren!“

Skischaukeldiskussion: SPÖ für nachhaltigen Ganzjahrestourismus

Der Wintertourismus ist im Raum Hinterstoder-Wurzeralm ein wichtiger Faktor – für Arbeitsplätze und die regionale Entwicklung. Unklarheit gibt es darüber, wie der richtige Weg in die Zukunft ausschaut – von Schischaukelplänen über Tunnelprojekte und Skigebiets-Ausbauten in Tieflagen wurde viel berichtet. Die 3. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer tritt für einen nachhaltigen Weg ein, der für die Region Zukunftssicherheit bringt: „Ein klares Ja zu Investitionen in die Tourismus-Infrastruktur. Diese Investitionen sollen auf Ganzjahrestourismus abzielen, also keinen Raubbau an der Natur bewirken und der Region auch in schneeärmeren Zeiten eine sichere Entwicklung bieten“. Das bedeutet hochwertige Liftanlagen in den schneesicheren Lagen und zusätzliches Wachstum durch Angebote zum Mountainbiken, Tourengehen und Themenwandern – über das ganze Jahr verteilt.

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