Pandemie verstärkt Arbeitsmarktkrise immer mehr – SPÖ Oberösterreich fordert Aktion 40.000, um Jobs für Langzeitarbeitslose zu schaffen!
Die Corona-Krise, die Österreich bereits seit knapp einem Jahr im Griff hat, verschärft die Situation am Arbeitsmarkt immer mehr. Die Verknappung von Arbeit wird wesentlich verstärkt. Es zeigt sich immer deutlicher: Der Arbeitsmarkt reguliert sich nicht von selbst. Es ist dringend notwendig, entschlossen gegen die Rekordarbeitslosigkeit in Österreich vorzugehen. Dafür braucht es – neben einem historisch großen Konjunkturprogramm zur Wirtschaftsankurbelung – gezielte Beschäftigungsprogramme.
Ein großer Problembereich, wo gehandelt werden muss, ist Langzeitarbeitslosigkeit. Mit der Aktion 40.000 will die SPÖ sinnvolle neue Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen, die auch einen gesellschaftlichen Mehrwert haben. Die SPÖ fordert ein Programm analog zur erfolgreichen, unter Türkis-Blau abgeschafften Aktion 20.000. Diese Aktion hat nicht nur einzelne Menschen unterstützt, sondern ganze Gemeinden. Da der Bund 100 Prozent der Lohn- und Lohnnebenkosten übernimmt, können Arbeitsplätze geschaffen werden, die von Unterstützungsleistungen für pflegebedürftige Menschen, organisatorischer Unterstützung bei Test- und Impfstraßen, über Kurierdienste in kleinen Gemeinden, in denen das Postamt zusperrte, bis hin zu Ansprechpersonen in Wohnanlagen oder der Instandhaltung von Grün- und Parkflächen reichen.
„Menschen, die länger als ein Jahr trotz aller Bemühungen keinen Job bekommen, brauchen Unterstützung und eine ehrliche Chance. Wenn sie etwa in Gemeinden wertvolle Arbeit leisten können und dafür bezahlt werden, ist allen geholfen. Das gibt ihnen wieder eine Perspektive“, so die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer.
Immer mehr Menschen länger ohne Job
Ende Februar waren 510.000 Personen arbeitslos gemeldet oder in AMS-Schulung. Die Pandemie verstärkt die Probleme bei jenen, die es schon vorher auf dem Arbeitsmarkt schwer hatten: Die Zahl der Langzeitbeschäftigungslosen lag Ende Jänner bei 139.818. Das ist ein Plus von 43,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Es ist höchst an der Zeit, Lösungen für die Betroffenen zu bieten. Die türkis-grüne Regierung darf nicht länger tatenlos zusehen!
Evaluierung zeigte: Aktion 20.000 war ein voller Erfolg
2017 wurde unter der SPÖ-geführten Regierung die Aktion 20.000 ins Leben gerufen. Ursprünglich sollten insgesamt 20.000 ältere Arbeitslose über diese Aktion Jobs in öffentlichen Einrichtungen und gemeinnützigen Vereinen bekommen. Das wäre auch möglich gewesen, hätten Kurz und Strache die Aktion 20.000 im Jänner 2018 nicht abgedreht. Die Evaluierung zeigte: Jeder dritte Langzeitarbeitslose über 50 Jahren, der an der Aktion 20.000 teilnahm, bekam wieder einen Arbeitsplatz. 1.213 ehemalige Langzeitarbeitslose, die an der Aktion teilnahmen, haben heute einen Arbeitsplatz – nicht vom Staat gefördert. Diese Menschen haben Optimismus und eine sinnvolle Beschäftigung. Türkis-Blau strich das Jobprogramm für ältere Arbeitslose nach weniger als einem Jahr.
SPÖ Oberösterreich unterstützt BürgerInneninitiative
„Die Aktion 40.000 ist eine WIN-WIN-WIN Situation Damit können wir die Gemeinden unter anderem bei der logistischen Bewältigung der Corona-Pandemie unterstützen und gleichzeitig Langzeitbeschäftigungslosen eine Perspektive geben. Es ist ein Wahnsinn, dass ÖVP und Grüne unseren Antrag im Parlament abgelehnt haben. Es zeigt sich sehr deutlich, dass Kurz und Kogler kein Interesse daran hat, die Rekordarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Sie vertraut lieber auf den freien Markt und ihre PR-Aktionen. Den Empathie-Elchtest hat die Regierung somit nicht bestanden,“ so der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer.
Als SPÖ Oberösterreich werden wir die parlamentarische BürgerInneninitiative unterstützen und gemeinsam ein Zeichen gegen die soziale Kälte setzen. Wir werden dazu unsere Kanäle nutzen, denn klar ist: Arbeitslosigkeit kann uns alle Treffen. Allein das Beispiel Volkswagen-MAN zeigt das mehr als deutlich auf: In Oberösterreich sind damit 1 von 100 Arbeitsplätzen gefährdet. Wir appellieren daher auch an die Menschen in Oberösterreich, die Initiative zu unterstützen. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen die soziale Kälte. Brockmeyer weiter: „Lassen sie mich abschließend eines sagen: Diese Bundesregierung kann es einfach nicht. Chaos und Ignoranz sind die Devise. Wir werden die Menschen nicht im Stich lassen und uns weiterhin dafür einsetzen, dass alle die Möglichkeit auf eine existenzsichernde Beschäftigung haben.“