Am Samstag präsentiert die SPÖ Oberösterreich das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids, bei dem die Mitglieder über den Parteivorsitz entschieden haben. Auch programmatisch werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Bereits tags zuvor, am Freitag, wird bei der Antragsprüfungskonferenz über die Schwerpunkte beraten.

Über 800 Gäste und Delegierte werden im Linzer Design Center zum Landesparteitag erwartet, der vor zwei Jahren aufgrund der Corona-Beschränkungen vollständig digital abgehalten wurde. „Wir erhalten laufend positives Feedback. Sehr viele unserer Mitglieder wollen sich aktiv am neuen Weg der SPÖ Oberösterreich beteiligen“, zeigt sich Landesgeschäftsführer Florian Koppler vom regen Interesse erfreut.

Von den Delegierten vor Ort werden die Stellvertreter:innen des Landesparteivorsitzes und Mitglieder des Landesparteivorstandes gewählt. Neue Stellvertreter:innen werden der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, die designierte SPÖ-Landtagsklubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu sowie SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende und Nationalrätin Eva-Maria Holzleitner. Auch sind erstmals in der jüngeren Parteigeschichte alle roten Mitglieder der Linzer Stadtregierung im SPÖ Landesparteivorstand vertreten.

Bildung, Verteilungsgerechtigkeit und Energie als thematische Schwerpunkte

Wie üblich wird über eine Reihe an Anträgen diskutiert werden. Vier Leitanträge setzen thematische Schwerpunkte des Parteitags. Diese betreffen Verteilungsgerechtigkeit, Elementar- und Hochschulbildung sowie Energiepolitik. So setzt sich die SPÖ Oberösterreich für die Schaffung einer Solidarabgabe von 10% auf den Umsatz von Online-Konzernen ein, bis auf europäischer Ebene eine entsprechende Konzernsteuer verhandelt ist.

Auch der Ausbau des Wissenschafts-Standorts Oberösterreich durch die neue Technische Universität in Linz steht auf dem Programm, ebenso wie das Recht auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr und eine Aufwertung der Elementarpädagogik. Viel Raum wird auch der Energiepolitik gegeben. Hier werden sowohl Maßnahmen zur Energiewende beschlossen als auch ein klares Bekenntnis zum Schutz natürlicher Ressourcen und einer Verringerung der Bodenversiegelung abgegeben.

SPÖ Oberösterreich wird zur modernen, sozialen Mitmachpartei

Einen gewichtigen Teil nimmt auch die Mitgliederbeteiligung an künftigen Entscheidungen ein – hierzu will die Partei ein zukunftsfähiges Konzept erarbeiten. Den ersten wichtigen Schritt geht die SPÖ Oberösterreich schon jetzt: Zum Abschluss des Parteitages wird das Ergebnisses des Mitgliederentscheids präsentiert.

Bei diesem wurde erstmals in der Geschichte der Partei der Landesparteivorsitz von den Mitgliedern direkt bestimmt. Den ganzen September über beteiligten sich über 11.000 Genoss:innen persönlich oder online an der Abstimmung – das entspricht 46 Prozent Wahlbeteiligung. Geschäftsführer Koppler dazu: „Noch nie stand die Vorsitzwahl auf einer so breiten Basis wie heute. 11.000 Menschen, das sind 44-mal mehr als bei bisherigen Vorsitzwahlen“.

Die Kandidatur stand erstmals allen Mitgliedern offen. Der geschäftsführende Landesparteivorsitzende Michael Lindner erreichte vorzeitig ein Vielfaches der erforderlichen Unterstützungserklärungen und stand damit schon bald als Kandidat fest.

„Ich freue mich auf die bevorstehende Aufgabe und bin überzeugt davon, dass wir als SPÖ mit unserem Weg der Erneuerung erfolgreich sein werden. Denn Oberösterreich braucht diese Erneuerung. Es braucht Politik, die für die Menschen in diesem Land einsteht“, so Michael Lindner. Er wird mit 39 Jahren der jüngste Parteivorsitzende in der Geschichte der SPÖ Oberösterreich sein.

Der Landesparteitag wird am 1. Oktober ab 9 Uhr auf live.spooe.at gestreamt.