Hetzerische Website ist untragbarer Fehltritt der FPÖ

Die SPÖ Oberösterreich verurteilt die heute präsentierte Website der FPÖ und des Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Oberösterreich aufs Schärfste. Zu sehen sind dort hetzerische Grafiken und verschwörerische Szenarien, die bewusst Angst in der Bevölkerung schüren und Stimmung gegen Menschen mit Migrationshintergrund machen sollen.

SP-Landesgeschäftsführer Florian Koppler: „Die FPÖ hat heute eine Website präsentiert, die an Geschmacklosigkeit kaum zu übertreffen ist. Dass sich der Koalitionspartner der ÖVP in der Landesregierung so einen massiven Fehltritt erlaubt, ist untragbar. Stelzers Schweigen dazu zeigt, dass er den Koalitionsfrieden über seine gesamtgesellschaftliche Verantwortung als Landeshauptmann stellt“, kritisiert Koppler die fehlende Reaktion Stelzers.

NR-Abg. Schatz: „LH Stelzer muss klar Stellung beziehen“

Die Website, die die FPÖ heute präsentierte, bei der die Begrifflichkeiten Rechtsextremer übernommen werden, wird von der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich betrieben. Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz wendet sich deswegen ebenfalls an den oberösterreichischen Landeshauptmann Stelzer: „Das ist die Jugendorganisation jener Partei, mit der Sie in Oberösterreich koalieren, Herr Landeshauptmann. Ich erwarte mir eine klare Stellungnahme der ÖVP zu dieser untragbaren Initiative des Koalitionspartners. Die Volkspartei muss hier endlich klare Grenzen ziehen.“