In knapp einem Monat ist Weihnachten. Und die Situation für viele Familien in Oberösterreich hat sich durch die Teuerung stark verschärft. Frostige Weihnachten, klamme Hände und ein leeres Konto unter dem Weihnachtsbaum statt wohlig-kuscheliger Stimmung und Geschenken für die Kinder?
Unser Vorsitzender Michael Lindner fordert klar: Wir müssen dieses eisige Damoklesschwert von den Oberösterreicher:innen abwenden!
Anfang Dezember findet der Budgetlandtag statt. Bei dieser dreitägigen Landtagssitzung wird darüber abgestimmt, ob das vorhandene Geld (durch die Teuerung wurde erheblich mehr Geld in die Landeskassen gespült) zum Wohle der oberösterreichischen Bevölkerung eingesetzt wird oder eben nicht. Unsere Klubobfrau Sabine Engleitner-Neu will diese Landtagssitzung nutzen, um die Verdoppelung des Heizkostenzuschusses im Budget auch tatsächlich zu verankern.
“Wir werden dazu einen Abänderungsantrag zum Landesbudget stellen. Ich lade alle Fraktionen im Landtag ein, diese Abänderung zu unterstützen. Helfen wir Betroffenen unbürokratisch und rasch!“ “
‼️ Als SPÖ Oberösterreich warnen wir seit Monaten vor kalten Wohnungen, insbesondere bei Alleinerziehenden und Kindern sowie bei Menschen mit bescheidenen Pensionen. Ebenso drängen wir seit Monaten auf eine zusätzliche Verdoppelung des Heizkostenzuschusses. Jetzt haben ÖVP und FPÖ zwar eine Erhöhung vorgelegt. Angesichts der steigenden Tarife – etwa bei den Gaspreisen der der Energie OÖ – aber leider viel zu wenig und viel zu zögerlich.
Nägel mit Köpfen schauen anders aus!
Oberösterreich ist im Bundesländervergleich beim Heizkostenzuschuss Vorletzter! Nur das ÖVP-geführte Niederösterreich hilft noch weniger.
Wie es hingegen gehen kann, zeigt das Burgenland mit einem erhöhten Heizkostenzuschuss auf bis zu 700 Euro. Man soll sich hier ein Vorbild nehmen, findet unser Vorsitzender Michael Lindner.
Und weiter:
„Als Sofortmaßnahme rege ich die zusätzliche Verdoppelung des Heizkostenzuschusses in Oberösterreich an. Dazu lade ich die Vorsitzenden aller im OÖ-Landtag vertretenen Parteien zu Gesprächen ein. Denn: “Jetzt ist Soforthilfe wichtiger als Parteienstreit!“.
Wir erinnern daran, dass das Land Oberösterreich durch die Teuerung massive Mehreinnahmen verzeichnet.
„Es ist nur fair, wenn die Menschen jetzt in der Teuerungskrise ihr Geld als Hilfe gegen die Teuerung auch wieder zurückerhalten.” Michael Lindner
Sabine Engleitner-Neu benennt die Verantwortlichen klar und deutlich:
„Wir haben davor gewarnt, dass Stelzer und Haimbuchner dieses Geld einsetzen werden, um anderswo Löcher zu stopfen“.
‼️ Konkret hat das Land Oberösterreich über 300 Millionen Euro Mehreinnahmen, wovon gerade einmal 18 (!) Millionen in groß inserierte Maßnahmen gegen die Teuerung gingen.
