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UPTS bestätigt Strafe und fällige Zurückzahlung: Wo OÖ-Seniorenbund draufsteht, ist Stelzer-ÖVP drin

30. Januar 2023

UPTS bestätigt Strafe und fällige Zurückzahlung: Wo OÖ-Seniorenbund draufsteht, ist Stelzer-ÖVP drin

SP-Koppler: Stelzer soll sich entschuldigen. Teilorganisation der Stelzer-ÖVP muss unrechtmäßige Corona-Millionen zurückzahlen!

„Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat im Kanzleramt (UPTS) hat heute Montag bestätigt, dass der OÖ-Seniorenbund Teil der Stelzer-ÖVP ist. Damit ist klar: Der OÖ-Seniorenbund hat zu Unrecht Corona-Hilfen aus dem Nonprofitorganisationsfonds beantragt. Die Teilorganisation der Stelzer-ÖVP muss unverzüglich alle unrechtmäßig Corona-Millionen zurückzahlen!“, so SPÖ OÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler.

„Die lebensfremde Argumentation der Stelzer-ÖVP, wonach der OÖ-Seniorenbund zweifach bestünde – einmal als Teil der ÖVP und einmal als unabhängiger Verein – bricht damit als ‚Schutzbehauptung‘ in sich zusammen. Wo OÖ-Seniorenbund draufsteht, ist Stelzer-ÖVP drinnen. Das ist jetzt klargestellt. Leider sind die Vorgänge ein Schaden für die gesamte Politik“, kritisiert Koppler.

„Darum ist jetzt auch Vizekanzler Kogler gefordert, die rasche Rückzahlung aller unrechtmäßigen Corona-Millionen sicherzustellen. Herr Stelzer ist als Obmann der ÖVP OÖ für diese ‚dreist-dubiosen Vorgänge‘ verantwortlich und sollte sich bei den Oberösterreicher:innen entschuldigen“, so der SPÖ OÖ-Landegeschäftsführer abschließend.

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