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SPÖ OÖ fordert: Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr jetzt endlich auch in Oberösterreich umsetzen!

13. September 2023

SPÖ OÖ fordert: Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr jetzt endlich auch in Oberösterreich umsetzen!

SP-Lindner: „Was in Tirol geht, muss auch für Oberösterreichs Familien gehen. Ein struktureller und nachhaltiger Plan im selbsternannten ‚Kinderland Nr. 1‘ Oberösterreich fehlt noch immer!“

Nachdem vom Land Tirol verkündeten Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, ist für unseren SPÖ OÖ-Vorsitzenden Landesrat Michael Lindner einmal mehr klar: „Um selbstbestimmt leben zu können und echte Wahlfreiheit zu haben, braucht es einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und Kinderbildung. Das haben sich auch Oberösterreichs Familien verdient.“

Er appelliert daher an ÖVP OÖ-Bildungsreferentin Haberlander: „Oberösterreich muss sich gehörig anschnallen, wenn uns jetzt auch Tirol beim Rechtsanspruch überholt. Einen solchen braucht es, wenn bei der Kinderbetreuung und Kinderbildung – strukturell und nachhaltig geplant – in den nächsten Jahren etwas weitergehen soll. Man kann nicht einfach Gesetze und Geld auf den Tisch hauen und Gemeinden und Träger ohne Plan mit dem Thema alleine lassen. Es reicht eben nicht, warme Worte zu sprechen, um an die nächste Schlagzeile zu denken. Es braucht Verbindlichkeit, Planbarkeit und Rechtssicherheit. Für die Kinder und Familien – und für die Städte und Gemeinden“, kritisiert Lindner.

Kinderbetreuung und -bildung mit sozialer und demokratischer Handschrift

Dass faire Chancen auf gute Bildung für unsere Kinder ein Kernanliegen der Sozialdemokratie sind, zeigt auch ein Bundesländervergleich: In allen SPÖ-geführten Bundesländern ist der Kindergarten für alle Kinder gratis, Kärnten hat bereits vor Monaten ein neues Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz beschlossen. Und jetzt trägt auch der Fahrplan der Tiroler Landesregierung klar eine sozialdemokratische Handschrift. „Die ÖVP OÖ hat auch den Ausbau von Kinderbetreuung und -bildung – ideologisch motiviert – viel zu lange verschlafen. Oberösterreich braucht eine Reform zum Besseren, mit einem echten Rechtsanspruch“, so Lindner abschließend.

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