Rechtsextremismus auf dem Vormarsch – SPÖ Oberösterreich schlägt Alarm

Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, erinnert die SPÖ Oberösterreich gemeinsam mit zahlreichen Mitstreiterinnen und Mitstreitern an die Opfer des NS-Regimes. In diesem Jahr steht die internationale Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen unter dem Motto „Täter und Täterinnen im Nationalsozialismus“. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten warnen eindringlich vor dem Wiedererstarken rechtsextremer Kräfte und betonen, dass Demokratie, Menschlichkeit und Zusammenhalt keine Selbstverständlichkeiten sind.

Martin Winkler, Vorsitzender der SPÖ Oberösterreich, macht deutlich, wohin Hass, Hetze und Menschenverachtung führen können. Wer heute gegen Jüdinnen und Juden, gegen Migrantinnen und Migranten oder generell gegen Minderheiten Stimmung macht und irrationale Ängste schürt, bereitet den Boden für Extremismus. Winkler betont zudem, dass Hetze gegen Zuwanderinnen und Zuwanderer nicht nur die Gesellschaft spaltet, sondern auch den Wirtschaftsstandort schwächt.

Drastischer Anstieg rechtsextremer Straftaten – Gesellschaftlicher Zusammenhalt gefordert

Sabine Schatz, Bereichssprecherin für Erinnerungskultur der SPÖ im Nationalrat, verweist auf den aktuellen Verfassungsschutzbericht, der einen alarmierenden Anstieg rechtsextremer Straftaten um 33,6 Prozent von 2024 auf 2025 dokumentiert. Für Schatz ist dies ein deutliches Warnsignal für die Demokratie. Sie fordert eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit.

Die SPÖ Oberösterreich beteiligt sich auch in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpferinnen und Freiheitskämpfern, Opfern des Faschismus sowie aktiven Antifaschistinnen und Antifaschisten an den Gedenkveranstaltungen in Mauthausen. Unter den Teilnehmenden sind unter anderem Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner und Bundesministerin Korinna Schumann.

Demokratie verteidigen – Nie wieder ist jetzt

Der Appell der SPÖ Oberösterreich ist klar: „Nie wieder Faschismus und nie wieder Krieg ist kein historischer Slogan, sondern ein Auftrag an unsere Gesellschaft“, betonen Winkler und Schatz. Demokratie und Menschlichkeit müssen täglich von allen Bürgerinnen und Bürgern verteidigt werden. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten rufen alle konstruktiven Kräfte im Land dazu auf, sich gemeinsam für eine starke und wehrhafte Demokratie einzusetzen. Denn Demokratie ist kein Zuschauersport – sie lebt vom täglichen Engagement aller.