Fehlende Kassenstellen und lange Wartezeiten – System am Limit

Die Gesundheitsversorgung in Oberösterreich steht unter massivem Druck. 46 Kassenarztstellen sind derzeit unbesetzt, darunter 26 in der Allgemeinmedizin und 13 in der Frauenheilkunde. Für viele Patientinnen und Patienten bedeutet das: monatelange Wartezeiten, keine Hausärztinnen und Hausärzte in der Nähe und der Umweg über die Spitalsambulanz. SPÖ-Landesparteichef Martin Winkler sieht die Ursache in der schwarz-blauen Umfärbung der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) und der gescheiterten Kassenfusion. Die versprochene Patientenmilliarde blieb aus, stattdessen wurden regionale Entscheidungskompetenzen und die Versichertenmehrheit abgeschafft. „Wer krank ist, braucht einen Termin und keine Ausreden“, bringt es Winkler auf den Punkt.

Transparenz, regionale Verantwortung und mehr Kassenstellen gefordert

Winkler fordert eine vollständige Offenlegung der Finanzströme: Oberösterreichische Versicherte und Versicherter haben mehr als 500 Millionen Euro an Rücklagen verloren, ohne dass sich die Versorgung verbessert hätte. Er verlangt eine Bundesländerbilanz, die zeigt, wie viel die Menschen in Oberösterreich einzahlen und welche Leistungen sie tatsächlich erhalten. Die ÖGK müsse wieder in die Hände der Versichertenvertretung gelegt werden, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gemeinsam im Sinne der Versicherten und Versicherten entscheiden können. Oberösterreich braucht laut Winkler nicht nur die Nachbesetzung der offenen Stellen, sondern zusätzlich 150 neue Kassenarztstellen – sowohl in den Städten als auch im ländlichen Raum. Nur so können Wartezeiten verkürzt und die Versorgung gesichert werden.

Gesundheit darf nicht vom Wohnort oder Einkommen abhängen

Die SPÖ fordert eine Rückkehr zur Versichertenmehrheit, mehr regionale Entscheidungskompetenz und eine faire Verteilung der Mittel. Die Gesundheitskasse müsse den Menschen gehören, die sie mit ihren Beiträgen finanzieren. „Gesundheit darf weder vom Wohnort noch von der Kreditkarte abhängen“, so Winkler. Die mehr als 500 Millionen Euro Reserven aus Oberösterreich und die jährlichen Überschüsse müssen in die Versorgung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher fließen – für eine starke, gerechte und wohnortnahe Gesundheitsversorgung.