SPÖ Oberösterreich

Sozialistische Jugend startet Kampagne „Kampfansage! Menschen statt Profite“ Aktionen gegen Steuerflucht und Kniefall der Politik vor Konzernmacht in Oberösterreich „Die aktuellen Regeln ermöglichen es Unternehmen Steuerflucht im großen Stil zu […]

Außerdem dringliche Anfrage zur Kinderbetreuungssituation in Oberösterreich „Vor 7 Jahren hat der Oö. Landtag einstimmig für die tägliche Turnstunde gestimmt. Doch umgesetzt ist sie heute nicht in Oberösterreich, sondern im […]

Auf Initiative von Landesrätin Birgit Gerstorfer wird in der heutigen Regierungssitzung der für Ende Oktober in den Linzer Redoutensälen angekündigte rechte Kongress selbsternannter „Verteidiger Europas“ thematisiert. In ihrem Antrag fordert […]

SPÖ-Verkehrssprecher Rippl: „Linz-Pendler verlieren täglich wertvolle Zeit!“ SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hinterfragt bei der kommenden Landtagssitzung am 29. September, wie Gesundheitsreferent Pühringer auf die Schließung der Brandopfer-Station im UKH Linz reagiert. […]

Bezahlte und unbezahlte Arbeit gerecht verteilen – Einkommensunterschiede verringern! Die SPÖ-Frauen machen sich zum Equal Pay Day am 25. September mit Straßenaktionen in Linz und in vielen oö. Bezirken unter […]

Bund setzt Wohnbaubank um: Jetzt muss Haimbuchner den Oberösterreich-Anteil sichern Heute hat die Wohnbaubank des Bundes ihren Betrieb aufgenommen – 30.000 Wohnungen für 68.000 Wohnungssuchende sollen mit ihren 5,75 Milliarden […]

SPÖ Vorsitzende Birgit Gerstorfer zum europäischen Aktionstag gegen CETA & TTIP Anlässlich des heute stattfindenden europäischen Aktionstages gegen CETA & TTIP versammelten sich auch in Linz mehr als 6.000 engagierte […]

„Das darf kein Schubladierungs-Unterausschuss werden“, stellt SP-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger nach dem Beschluss eines eigenen Zweitwohnsitzabgabe-Unterausschusses klar. Neben der bereits vorliegenden SPÖ-Initiative für eine Zweitwohnsitzabgabe, die sich am gut funktionierenden „Kärntner […]

Die neue Kindertagesheimstatistik der Statistik Austria legt einmal mehr den enormen Aufholbedarf Oberösterreichs bei der Betreuung der Unter-Dreijährigen offen. „Oberösterreich liegt mit einer Betreuungsquote von nur 14,5 Prozent abgeschlagen am […]

FP-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner hat stark abgespeckte neue Förderrichtlinien für Jugendtaxis präsentiert. „Mit diesem Schritt wird das bewährte Verkehrssicherheitsmodell für unsere Jugend kaputtgespart. Gerade wenn es eine Deckelung von 7.000 je […]

Außerordentliche SchülerInnen, die ihr 9. Schuljahr abgeschlossen haben, sind nicht mehr schulpflichtig. Sie haben derzeit keine Möglichkeit, ein freiwilliges 10. Schuljahr zu besuchen. Darauf hat das Bildungsministerium dieses Jahr erneut […]

Maximal 7 Euro/m² brutto darf die Miete in Oberösterreich betragen, damit Betroffene Wohnbeihilfe beantragen können. Wer teurer wohnt, hat von vornherein keinen Zugang zur Wohnbeihilfe. Diese Regelung in der Wohnbeihilfenverordnung […]