SPÖ Oberösterreich

Das politische Jahr 2016 war im Oö. Landtag von zahlreichen Blockaden geprägt, bilanziert SP-Klubvorsitzender Christian Makor über das erste volle Kalenderjahr von Schwarzblau. So blieben SPÖ-Initiativen zur Aufwertung des Landtags […]

Schennach: Österreich fehlt eine klare, engagierte roadmap „Unsere Umwelt betreffend sitzen wir alle im selben Boot und niemand kann aussteigen“, so SPÖ-Bundesrat Michael Lindner heute, Mittwoch, in der aktuellen Stunde […]

Die Wartezeiten auf Operationen in oberösterreichischen Krankenanstalten differieren stark nach Krankenhausstandorten und Art der Dienstleistung. Das belegt eine topaktuelle Anfragebeantwortung des Landes, die SP-Gesundheitssprecher Peter Binder und LAbg. Roswitha Bauer […]

Dass Sozial- und Arbeitsminister Alois Stöger für seinen Vorschlag, die Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich auf 36 Stunden zu verkürzen, heftige Kritik von ÖVP und Neos einstecken musste, ist für Oberösterreichs […]

Am 21. Dezember 2016 starten im Landhaus die Unterausschuss-Beratungen zur freiwilligen Zweitwohnsitzabgabe. Wobei schon vor Beginn klar ist, dass Zweitwohnsitze in Hinkunft teurer werden – entweder einer höheren Abgabe für […]

„Die Schere zwischen niedrigen und hohen Einkommen geht immer weiter auseinander, das ist sehr bedenklich. Kein Wunder, dass viele Menschen Existenzängste haben und verzweifelt sind, obwohl sie arbeiten gehen“, sagt […]

„Wir können mit diesem Kompromiss gut leben, der große Einsatz der SPÖ im Landtag für die Gemeinden hat sich gelohnt“, sagt Manfred Kalchmair, Vorsitzender des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV) und Bürgermeister […]

„Ich freue mich sehr, die Fraktion der Sozialdemokraten (S&D) im EU-Parlament weiterhin als Vizepräsident unterstützen zu können. Inhaltlich werde ich meinen Schwerpunkten treu bleiben. Neben der Situation der Menschenrechte zählen […]

Das oö. Wohnbaubudget bleibt auch 2017 mit nur 283,6 Millionen Euro auf dem Rekordtief von 2016 – nicht einmal die Inflation wurde angepasst: „Dabei haben sich im vergangenen Jahr die […]

Weil die SPÖ das „Finanzsystem Marke Pühringer“ nicht länger mitträgt, reagiert dieser mit Drohungen gegen die Städte und Gemeinden unseres Landes und setzt ein Ultimatum bis morgen für eine millionenschwere […]

Gleich zu Beginn des Budget-Landtags haben VP/FP und Grün gegen die Stimmen der SPÖ die Landesumlage für Kommunen von 6,9 % auf 6,96 % erhöht. „Ein falsches Zeichen, weil Pühringer […]

Der am 13. Dezember beginnende Budget-Landtag bringt schlechte Nachrichten sowohl für Oberösterreichs Kommunen wie auch für Wohnungssuchende, informiert SP-Klubvorsitzender Christian Makor: „Über die Jahre ist im Budget eine Schieflage entstanden, […]