SPÖ Oberösterreich

Die heute in einer Pressekonferenz von Landeshauptmann Dr. Pühringer und Wohnbaureferenten Dr. Haimbuchner präsentierte Lösung gegen den rasanten Anstieg von Mieten kommt für SP-Wohnbausprecher Klubvorsitzenden Christian Makor um Jahre zu […]

6000 Unterstützungserklärungen braucht Rudolf Hundstorfer österreichweit, um als Kandidat bei der Bundespräsidentschaftswahl 2016 antreten zu können. Diese Zahl hat der ehemalige Sozialminister locker erreicht. Allein der SPÖ Oberösterreich ist es […]

Verhärtete Fronten trafen heute in der ersten Sitzung des Unterausschusses „Mindestsicherungsgesetz“ aufeinander. Während ÖVP und FPÖ mit Zeitdruck Kürzungen für Kriegsflüchtlinge durchsetzen wollen, deren Höhe sie selbst noch nicht beziffern […]

Der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Dr. Johann Kalliauer, zeigt sich höchst erfreut über das sensationelle Wahlergebnis der FSG bei den Betriebsratswahlen in der voestalpine: „Ich gratuliere dem Konzernbetriebsratsvorsitzenden LAbg. Hans […]

Der beharrliche Einsatz der SPÖ für Verbesserungen bei der Hausapotheken-Regelung hat nun zum Erfolg geführt. Der rote Landtagsklub hatte dazu Ende Jänner gemeinsam mit den Grünen eine Landtagsresolution an die […]

Denkt man derzeit an Wels, fällt einem der Spruch „Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sichs völlig ungeniert“ ein – liefert sich der neue FP-Bürgermeister Rabl doch einen Fehltritt nach […]

Im morgigen Verfassungsausschuss steht die SPÖ-Resolution zum Erhalt der Bundesheerstandorte in Oberösterreich auf der Tagesordnung. Auch wenn das Strukturpaket Bundesheer vom Verteidigungsministerium bis auf weiteres aufgehoben wurde, sind die derzeitigen […]

Erfreuliches Ergebnis für die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) bei den Personalvertretungswahlen im Landesdienst. „Ich gratuliere Fritz Reder und seinem Team. Sie haben sich von 12,69 Prozent im Jahr 2010 auf […]

Information, BürgerInnenanhörung und Parteistellung für NachbarInnen – über diese Hauptforderungen des SPÖ/Grün-Antrags zum Oö. Starkstromwegegesetz 1970 wird am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Oö. Landtags beraten. „Funktionierende Starkstromleitungen sind notwendig und […]

Sehr verdächtig nach willkürlicher parteipolitischer Umfärbung klingt für den SP-Sprecher für den öffentlichen Dienst, LAbg. Hermann Krenn, die Ankündigung des Welser FP-Bürgermeisters Andreas Rabl, über eine vorzeitige Abberufung und Nicht-Weiterbestellung […]

Mit Unverständnis reagiert die oberösterreichische Landesfrauenvorsitzende, LAbg. Sabine Promberger auf den Rückzieher von VP-Familienministerin Karmasin in Sachen Kinderbetreuungsgeld Neu: „Einen gesamten Entwurf und die damit verbundene Arbeit einfach so zu […]

Die Autonomie der Gemeinden muss erhalten bleiben Über die Wichtigkeit der Gemeindeautonomie und Maßnahmen zu deren Sicherung diskutierten die Mitglieder des Oberösterreichischen GemeindevertreterInnenverbandes am 12. März 2016 im Volkshaus Marchtrenk. […]