SPÖ Oberösterreich

Schon im Oktober dieses Jahres werden die zuständigen Wirtschaftsminister über die vorläufige Anwendung von CETA im EU-Ministerrat abstimmen. Im Falle einer qualifizierten Mehrheit würde das Abkommen vorläufig in Kraft treten. […]

Nach einer anfänglich konstruktiven Diskussion soll nun die Zweitwohnsitzabgabe aufgrund koalitionsinterner Konflikte zwischen den Regierungspartnern ÖVP und FPÖ auf die lange Bank geschoben zu werden. Daher stellt Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit […]

Für  Birgit Gerstorfer, Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, bieten die aktuellen Arbeitsmarktzahlen „weniger Anlass zur Freude, als aufgrund der stabilen Arbeitsmarktlage und der leichten konjunkturellen Erholung auf den ersten Blick zu […]

„Damit die Behördenreform in Oberösterreich ein Erfolg werden kann, müssen die Ziele nach der Zusammenlegung der Bezirkshauptmannschaften Eferding und Grieskirchen nachgeschärft werden. Denn ein Modellprojekt kann nur der Anfang, nicht […]

„Wenn FPÖ und Teile der ÖVP eine Zweitwohnsitzabgabe rundweg ablehnen, ignorieren sie die ernste Problematik, in der sich Gemeinden mit hohem Zweitwohnsitzanteil befinden. Nicht umsonst richten betroffene Kommunen Resolutionen als […]

Thomas Punkenhofer, der Bürgermeister von Mauthausen und SPÖ-Landtagsabgeordnete, der bei einem Motorradunfall in Italien schwer verletzt worden war, ist mittlerweile von einem Ambulanzjet in ein Linzer Spital geflogen worden. Der […]

„Oberösterreich und die Steiermark verbindet nicht nur der gemeinsame höchste Punkt, der 2.995 Meter hohe Dachsteingipfel, sondern eine Vielzahl gemeinsamer politischer Interessen – besonders im Bereich des Arbeitsmarkts, der Industriepolitik […]

Josef Weidenholzer, SPÖ-Abgeordneter im Europäischen Parlament, prangert zum heutigen Welttag der humanitären Hilfe die Missstände bei der Verteilung der angekündigten Mittel an. „Obwohl wir derzeit die größte Flüchtlingsbewegung seit Gründung […]

Der Bürgermeister von Mauthausen und Landtagsabgeordnete Thomas Punkenhofer hatte vorigen Donnerstag bei einem Motorradausflug in Italien einen Verkehrsunfall. Er wurde ohne sein Verschulden von einem Auto gerammt und schwer verletzt. […]

Mit Birgit Gerstorfer hat die einzige Frau in der Landesregierung auch das Frauenressort übernommen. Zu den frauenpolitischen Aufgaben und den aktuellen Angriffen auf das Sozialressort nimmt die neue Landesrätin Stellung. […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor und Bürgermeister Kastinger: „Gemeinden brauchen eine angemessene Abgeltung ihrer Infrastrukturkosten aus Zweitwohnsitzen!“ SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor begrüßt, dass ÖVP-Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger laut eigenen Angaben einen Gesetzesentwurf für eine Zweitwohnsitzabgabe […]

SPÖ-Frauen starten Initiative für mehr Frauen in der Kommunalpolitik „Dass die Bilanz mit 29 Frauen im Bürgermeisteramt von 442 BürgermeisterInnen in Oberösterreich alles andere als rosig ist, wissen wir nicht […]