SPÖ Oberösterreich

Auf eine gemeinsame Initiative der SP-Familiensprecherin Petra Müllner (Bild) und der SP-Frauensprecherin Sabine Promberger geht der rote Antrag auf Maßnahmen für Oberösterreich für eine familienfreundliche Wirtschaftspolitik zurück. „Oberösterreichs Familien brauchen […]

Auf Basis alarmierender Informationen aus einer jüngsten Anfragebeantwortung von Verkehrslandesrat Steinkellner bringt der SPÖ-Landtagsklub in der Landtagssitzung am 7. April 2016 einen Dringlichkeitsantrag für Straßensanierungen ein. „Nach den blau-schwarzen Kürzungen […]

Weil im Landtag das Thema CETA/TTIP auf die lange Bank geschoben wird, hat der SPÖ-Landtagsklub heute selbst einen inhaltlichen Workshop zum Thema veranstaltet. EU-Experte und Parlamentsmitarbeiter MMag. Florian Steininger gab […]

Ein halbes Jahr nach der Landtagswahl setzten sich die Mitglieder des SPÖ-Landesparteivorstandes heute mit den Ergebnissen des nach der Wahl initiierten „Neustart-Prozesses“ auseinander. Im Mittelpunkt stand vor allem eine Strukturreform, […]

 „Eine Entspannung am Arbeitsmarkt ist noch lange nicht in Sicht – das zeigen die neuesten Zahlen des AMS Oberösterreich, die niemand schönreden darf. Alle politischen Verantwortungsträger sind gefordert, so rasch […]

Im Zweifelsfall rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten, aber kein rechtssicherer im Sinne von unangreifbarer Weg, so beurteilten heute die eingeladenen Rechtsexperten im Unterausschuss Mindestsicherung die Kürzungspläne der schwarz-blauen Koalition. „Viele rechtliche Bedenken wurden […]

„Für mich ist das eine Brüskierung des Landtags und es zeugt außerdem von einer demokratiepolitisch bedenklichen Haltung von Schwarz und Blau in unserem Bundesland“, reagiert SPÖ-Sozialsprecher Landtagsabgeordneter Peter Binder auf […]

Die jüngsten Daten der Statistik Austria zum Wohnen bestätigen die negative Entwicklung am Wohnungsmarkt in Oberösterreich: Die Nettomieten sind im Jahresvergleich 2014/2015 um durchschnittlich 3,8 Prozent gestiegen. „Oberösterreich liegt damit […]

Dritte Landtagspräsidentin Weichsler-Hauer: „Alternativen zur Illegalität schaffen!“ Mit einer schriftlichen Anfrage an den zuständigen Landesrat Hiegelsberger erhöht der SPÖ-Landtagsklub den Druck zur Öffnung der oberösterreichischen Forststraßen für MountainbikerInnen. „Zu Ostern […]

Unserem Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer widmen wir nicht nur die Titelseite der aktuellen Freundschaft. Ebenso nehmen wir zu dem Thema der nicht ausreichenden Kinderbetreuungseinrichtungen und den Fakten zum Thema Mindestsicherung Stellung. […]

Verkehrssprecher Bgm. Erich Rippl: „Verantwortungslose Kürzung bei Sanierung!“ Als ‚Hilfeschrei der Gemeinden‘ bezeichnet SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl die jüngsten Petitionen an den Landtag gegen die millionenschweren Kürzungen bei Straßensanierungen: „Die Gemeinden […]

Tagelang hatten sie am Grenzzaun gewartet. In der Hölle von Idomeni. Regen und Kälte ausgesetzt, voller Ungewissheit und Angst. Endlich durften sie die Grenze zu Mazedonien passieren. Seit Österreich am […]