SPÖ Oberösterreich

Die Sozialistische Jugend Oberösterreich engagiert sich gemeinsam mit der Grünen JugendOberösterreich und den JUNOS Oberösterreich für die Rechtssicherheit der Jugendlichen. Ihrdringendstes Anliegen: Die Ausgehzeiten im oberösterreichischen Jugendschutzgesetz sollenerweitert und an […]

Zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur folgten der Einladung des Bundes Sozialdemokratischer AkademikerInnen (BSA) Oberösterreich zur 17. Roten Nacht und verbrachten am 6. Juni 2023 bei sommerlichen Temperaturen einen besonderen Abend […]

SPÖ OÖ-Vorsitzender Landesrat Michael Lindner äußert scharfe Kritik an ÖVP OÖ-Wirtschaftslandesrat Achleitner und wirft ihm vor, dem Skigebiet Kasberg den Todesstoß zu versetzen „Noch vor seinem Termin am 13. Juli […]

Die SPÖ im OÖ-Landtag engagiert sich für sicheres und leistbares Leben in Oberösterreich. Fünf dringliche Initiativen bringen wichtige Anliegen der Bevölkerung ins Landesparlament. „Wir brauchen eine Leerstandsabgabe, um leistbaren Wohnraum […]

Der Kasberg, ein beliebtes Skigebiet für Familien und Anfänger im Almtal, steht vor einer unsicheren Zukunft. Um eine drohende Schließung zu verhindern, ist schnelles Handeln der ÖVP/FPÖ-Landesregierung erforderlich. Die SPÖ […]

Der Landesparteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landesrat Michael Lindner, äußerte nach der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrates sein Bedauern über das Fehlen einer fundierten Präventionsstrategie und eines umfassenden Überblicks über die rechtsextreme […]

Die SPÖ OÖ kritisiert vehement die bevorstehende Schließung des Zahnnotdienstzentrums im UKH und betrachtet dies als einen weiteren Rückschritt in der Gesundheitsversorgung Oberösterreichs unter der derzeitigen ÖVP/FPÖ-Landesregierung. Peter Binder, Gesundheitssprecher […]

„Wer finanziell ausgehungerte Gemeinden und Städte sät, wird am Ende weniger Angebote bei Kindergärten, Feuerwehren oder Tagesbetreuung für Ältere ernten“, mit dieser Warnung fordert SPÖ OÖ-Vorsitzender und Gemeindereferent Michael Lindner […]

Florian Koppler, Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, erneuert die Forderung der SPÖ nach einem OÖ-Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und betont die Notwendigkeit, die wiederholte Spitzenposition Oberösterreichs in Bezug auf rechtsextreme Straftaten zu […]

Im aktuellen Prüfbericht des Landesrechnungshofs werden unsere Bedenken als SPÖ OÖ bezüglich der Vergabe von Beratungsleistungen in den landeseigenen Krankenhausgesellschaften bestätigt. Wir kritisieren seit geraumer Zeit die mangelnde Transparenz, Wettbewerbsverzerrung […]

Die SPÖ-Forderungen nach einem Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr sowie nach mehr Budget für Schulsanierungen wurden im heutigen Ausschuss für Gesellschaft mit schwarzblauer Mehrheit abgelehnt. Für SPÖ-Bildungssprecherin Doris […]

Es braucht rasche Verhandlungen für einen neuen OÖ-Finanzausgleich parallel zu den Bundes-FAG-Verhandlungen. Wer finanziell ausgehungerte Gemeinden und Städte sät, wird am Ende höhere Gebühren für Wasser, Müll und Kanal ernten. […]