SPÖ Oberösterreich

Es ist Zeit für eine demokratische Runderneuerung in Oberösterreich. Dazu zählen eine Abschaffung des antiken Proporz-Systems, eine Direktwahl des Landeshauptmanns und ein Ausbau der Kontrollrechte für die Opposition. Denn die […]

Der 12. Februar 1934 war ein Schicksalstag mit fatalem Ausgang. Das Bundesheer, die Polizei und die paramilitärische Organisation der faschistischen Heimwehren kämpften mit voller Härte gegen den Republikanischen Schutzbund. Dieser […]

Auf Druck der SPÖ und mit Mitteln des Bundes hat die oberösterreichische Landesregierung aus ÖVP und FPÖ den Wohn- und Energiekostenbonus beschlossen. Dieser sieht höhere Einkommensgrenzen vor als der bisherige […]

SP-Koppler: Stelzer soll sich entschuldigen. Teilorganisation der Stelzer-ÖVP muss unrechtmäßige Corona-Millionen zurückzahlen! „Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat im Kanzleramt (UPTS) hat heute Montag bestätigt, dass der OÖ-Seniorenbund Teil der Stelzer-ÖVP ist. Damit […]

Neuerlicher Ehrenschutz des Landeshauptmanns für Burschenbundball nicht weiter tragbar! Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Stelzer wird auch heuer wieder den Ehrenschutz des Burschenbundballs am 4. Februar in Linz übernehmen. Dieser gilt als Vernetzungstreffen […]

Mieter:innen brauchen niedrigere Mieten, Beschäftigte in der Bauwirtschaft sichere Aufträge. SP-Wohnbausprecher LAbg. Peter Binder fordert: „LR Haimbuchner (FPÖ) muss heute liefern: Niedrigere Mieten, sichere Aufträge für Beschäftigte in der Bauwirtwirtschaft […]

Das Thema war in der vergangenen Woche in aller Munde: Das mögliche Aus der Railjet-Halte in Vöcklabruck, Neumarkt, Attnang-Puchheim, St. Valentin und Amstetten. Die SPÖ Oberösterreich setzte sich umgehend für […]

SP-Binder: Landespolitik müsste längst gegensteuern. Maßnahmen lägen am Tisch. Die Baubranche gilt als Lokomotive der gesamten Wirtschaft. Bricht die Bauleistung ein, geraten auch andere Branchen unter Druck. Darum hat die […]

Große Unklarheit durch mangelnde Informationen von Bundesregierung zu Schnellzugverbindungen. SPÖ startet Petition zum Erhalt der Railjet-Stopps. SP-Stöger stellt Anfrage an zuständige Ministerin Gewessler. Es ist ein Trend, der sich durchzieht: […]

Die Erdgas-Causa Molln ist in aller Munde. Das undurchsichtige Vorgehen des involvierten australischen Unternehmens ADX ebenso. Für den SPÖ OÖ-Vorsitzenden Michael Lindner ist klar: „Es braucht jetzt klare Antworten von […]

Die Erdgas-Causa in der Nationalparkgemeinde Molln bewegt die Bevölkerung, weit über die Grenzen der Region hinaus. Die SPÖ OÖ kritisiert fehlende Informationen durch Zuständige in Bund und Land und warnt […]

Land und Bund müssen umgehend für völlige Transparenz sorgen. SPÖ OÖ lehnt aktuelle dreiste Vorgänge strikt ab.