SPÖ Oberösterreich

Nach der heutigen ersten Sitzung des Landtagsunterausschusses Extremismus zeigen sich Klubvorsitzender Christian Makor und Sicherheitssprecher Hermann Krenn vorsichtig positiv. „Obgleich es eineinhalb Jahre gedauert hat, bis der Unterausschuss erstmals einberufen […]

Im heutigen Ausschuss für allgemeine innere Angelegenheiten wurden die ExpertInnen zur Aktion „Gelber Hund“ gehört. Die überwiegende Meinung der ExpertInnen ging dahin, dass aus fachlicher Sicht die Nachteile der Kennzeichnung […]

Unser Bezirksgeschäftsführer Willibald Pöschl ist am 25. Juni im 56. Lebensjahr nach schwerer Krankheit leider viel zu früh verstorben. Wir nehmen in Dankbarkeit Abschied von einem Kollegen und Freund, der in […]

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor sieht seine Kritikpunkte am Schuldenmanagement von Landeshauptmann Pühringer durch den jüngsten Bundesrechnungshofbericht bestätigt. „Oberösterreich hat mit dem Verkauf von Wohnbaudarlehen um 760 Millionen Euro im Jahr 2007 […]

Im Landratsamt Passau hat heute Vormittag die 16. Sitzung des Landtags-Unterausschusses zum Thema Hochwasserschutz stattgefunden. Unterausschussvorsitzende Gerda Weichsler-Hauer durfte dabei neben den Unterausschussmitgliedern eine Reihe von bayrischen Gemeinde- und LandesvertreterInnen […]

Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2013 zeigt, dass die direkten Finanzschulden des  Landes Oberösterreichs im Jahr 2013 um 104 Millionen Euro auf insgesamt 425 Millionen Euro angestiegen sind. […]

Mit plus 3,6 Prozent war laut Statistik Austria die Inflation bei Wohnungsmieten im Mai 2014 doppelt so hoch wie die allgemeine Teuerung  von 1,8 Prozent. Für immer mehr MitbürgerInnen wird […]

Beim heutigen Beschluss im Oö. Landtag für einen neuen Landessicherheitsrat hat die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer ihre Anforderungen an dieses Gremium definiert: „Der neue Landessicherheitsrat braucht klare Kompetenzen und demokratische […]

Vor einem Monat wurde das Bruno-Kreisky-Porträts aus dem Foyer des SPÖ-Landtagsklub im Linzer Landhaus entwendet und laut Aussagen des Täters weggeworfen. Heute wird der weiße Fleck des fehlenden Bildes getilgt […]

SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Petra Müllner weist den Steuervorschlag von ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin als unredlich zurück. Frauen in Beziehungen mit zwei und mehr Kindern von jeglicher Steuer zu befreien, schafft nur Privilegien […]

Wie unlängst bekannt wurde, verteilt Agrarlandesrat Max Hiegelsberger Landesförderungen an schwarze, blaue und grüne Landwirtschafts-Vereine. Erst kürzlich flossen Euro 136.000, — an die Freien Bauern mit Sitz in Urfahr. Also […]

Josef Weidenholzer, der Spitzenkandidat der SPÖ Oberösterreich für die Europawahlen 2014, konnte nach ersten Ergebnissen in seinem Heimatbundesland rund 25.000 Vorzugsstimmen auf sich vereinen. Damit liegt er klar in Führung […]