SPÖ Oberösterreich

Am 12. November 1918 wurde in Österreich nach langem Kampf das Frauenwahlrecht eingeführt. Das heurige Jubiläum „100 Jahre Frauenwahlrecht“ ist nicht nur ein Anlass zurückzublicken, sondern auch wachsam und kämpferisch […]

Die Fassade der trauten Zweisamkeit zwischen Schwarz und Blau bröckelt ordentlich! Nachdem FPÖ-Klubobmann Mahr wegen des Neins von Bildungsminister Faßmann zur Deutschpflicht in Schulen auf den ÖVP-Politiker verbal losgegangen ist, […]

Seit länger als eineinhalb Jahren gibt es den Freiwilligennachweis, den die SPÖ Oberösterreich im März des Vorjahres in Linz präsentiert hat. Durch diesen Nachweis werden Kompetenzen aus der Freiwilligenarbeit einheitlich […]

GKK-Zentralisierung bringt Verlust von 764 Mio Euro: Hat LH Stelzer auf Konsultationsmechanismus vergessen? Mündliche Anfrage mit Zusatzfragen zu Beginn der Landtagssitzung Wenn eine Gebietskörperschaft gesetzliche Maßnahmen setzt, die negative Kostenfolgen […]

Als „Beschwichtigungsmanöver“ bezeichnet SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer die Aussagen von Landeshauptmann Stelzer, wonach die selbst ernannte Bürgerwehr „Viking Security Austria“ am vergangenen Wochenende nicht in Linz patrouilliert habe. Stelzer hatte in […]

Am 05. November war Pamela Rendi-Wagner, geschäftsführende Bundesparteivorsitzende, in Oberösterreich. Hier findest du ein paar Eindrücke ihres Besuches beim Landesparteivorstand der SPÖ Oberösterreich.  

Wir sagen NEIN zur schwarz-blauen Zerschlagung der Sozialversicherungen. Warum? Wir haben einige Fakten gesammelt, die unseren Widerstand untermauern. Denn für uns als SPÖ Oberösterreich ist klar: Wir treten ein für […]

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer beim heutigen Gedenken an die Verstorbenen: “Wir denken heute an all jene oberösterreichischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die verstorben sind. An all jene, die in vergangenen, schweren Zeiten […]

St. Wolfgang, Freistadt oder Bad Kreuzen – die Berichte der Gemeindeprüfung des Landes Oberösterreich wurden für zahlreiche ÖVP-Gemeinden einseitig geschönt. Skandale wurden verschwiegen, kritische Formulierungen der Prüfer wurden entschärft. „Leider […]

Trotz heftiger Kritik und rechtlicher Bedenken hat die ÖVP/FPÖ-Regierung den Umbau der Krankenkassen beschlossen: 21 Kassen werden auf 5 zusammengelegt, Leistungsunterschiede bleiben bestehen und UnternehmerInnen bestimmen künftig in der Versicherung […]

SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer hat in der heutigen Sitzung der Landesregierung die rasche Einberufung des Landessicherheitsrates gefordert. Grund dafür ist die Ankündigung der Gruppierung Viking Security Austria, eine Bürgerwehr zu gründen […]

„Für eine schwarze Null im Landesbudget fährt Landeshauptmann Stelzer die Gemeinden finanziell an die Wand“, sagt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Landesbudgets 2019. Die massive Schieflage – […]