SPÖ Oberösterreich

„Das CSU-Prestigeprojekt ‚PKW-Maut nur für Ausländer‘ belegt, dass führende deutsche Politiker noch nicht im gemeinsamen Europa angekommen sind. Wenn selbst die negativen Folgen dieser Maßnahme für Deutschland ignoriert werden, dann […]

Bestürzt anlässlich des Schuldspruches gegen den deutschen Studenten Josef S. zeigen sich die Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Oberösterreich (SJ), Fiona Kaiser, und der Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich, Peter Binder, die […]

„CETA, TTIP und TISA sind unterschiedliche Ausformungen desselben Problems. Über den Umweg des Freihandels versuchen multinationale Konzerne die Demokratien zu entmachten. Wenn aber das Freihandels-Dogma einen höheren Stellenwert als Gesetze […]

Nach der heutigen ersten Sitzung des Landtagsunterausschusses Extremismus zeigen sich Klubvorsitzender Christian Makor und Sicherheitssprecher Hermann Krenn vorsichtig positiv. „Obgleich es eineinhalb Jahre gedauert hat, bis der Unterausschuss erstmals einberufen […]

Beim heutigen Beschluss im Oö. Landtag für einen neuen Landessicherheitsrat hat die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer ihre Anforderungen an dieses Gremium definiert: „Der neue Landessicherheitsrat braucht klare Kompetenzen und demokratische […]

„Die Produzenten von Landminen haben in den 1990er-Jahren Millionengewinne mit Landminen gemacht haben. Mit dem Hochwasser am Balkan wurden diese höllischen Waffen an die Oberfläche gespült. Die Rüstungskonzerne müssen jetzt […]

In den vergangenen Wochen häuften sich rechtsextreme Vorfälle im Nordwesten Österreichs. Im Vorfeld der jährlichen Antifa-Demo in Braunau – vom Bündnis „Braunau gegen Rechts“ organisiert – wurde der Gedenkstein vor […]

Die Ankündigung von ÖVP-Ministerin Karmasin, den 1. Mai als Feiertag abschaffen zu wollen, sorgt in Oberösterreich für Kopfschütteln. “Lernen Sie Geschichte, Frau Ministerin. Die 124-jährige Tradition des 1. Mai dient […]

Nach abermaligen rechtsextremen Übergriffen auf die KZ-Gedenkstätte Mauthausen vergangene Woche appelliert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer: „Unmittelbar ist es wichtig, dass die Täter konsequent ausgeforscht und bestraft […]

Anlässlich der heutigen Befreiungsfeiern im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen erinnerte Reinhold Entholzer, Vorsitzender der SPÖ Oberösterreich, an die historische Verantwortung, gegenüber jeder Form des Neofaschismus, des Rechtsextremismus und des Antisemitismus wachsam […]

Heute fand in Gunskirchen die Gedenkfeier anlässlich der Befreiung des gleichnamigen KZ-Nebenlagers vor 69 Jahren im dortigen Veranstaltungszentrum statt. Die Marktgemeinde Gunskirchen, die Gemeinde Edt bei Lambach und die Welser […]

Hans-Henning Scharsach war heute, Montag, zu Gast beim Landesparteivorstand der SPÖ Oberösterreich im Central in Linz. Der in Weng im Innkreis lebende Autor und Journalist sprach über sein Buch „Strache […]