SPÖ Oberösterreich

Vor der parlamentarischen Sommerpause haben sich die SPÖ und vier weitere Nationalratsparteien auf die Eckpunkte einer Untersuchungsausschuss-Reform geeinigt. Sie soll bis Herbst in eine Gesetzesvorlage gegossen und beschlossen werden. SPÖ-Klubvorsitzender […]

SPÖ-Kultursprecherin LAbg. Petra Müllner kritisiert die Förderung des Blockbusters „Mission Impossible V“ durch das Wirtschaftsministerium: „Während für  österreichische Filminitiativen kaum Geld da ist und sie oft ums Überleben kämpfen, fällt […]

SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr nimmt zu den von der OÖ Gebietskrankenkasse thematisierten strukturellen Verteilungsproblemen bei ÄrztInnen Stellung: „Dass sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ändern, gilt selbstverständlich auch für die ÄrztInnenschaft. […]

Seit langem fordert die SPÖ die Einführung einer Millionärssteuer, jetzt scheint es endlich auch ein Umdenken innerhalb der ÖVP zu geben. „Ich bin froh, dass Landeshauptmann Pühringer angesichts der schwieriger […]

Statt Entspannung bringt der Sommer für viele Familien in Oberösterreich enormen Zeitstress – aufgrund der langen Schließzeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen. „Gegenüber dem Bundes-Durchschnitt von 13,9 Schließtagen liegt Oberösterreich mit 21,9 Tagen […]

Kein Job und dann ist auch noch der AMS-Bezug weg! Das kann arbeitslosen Müttern passieren, wenn sie im  August – da ist der Kindergarten in vielen Gemeinden geschlossen – nicht […]

Wenn bei der aktuellen Inflationsrate von 1,8 Prozent die Mieten um 4 Prozent steigen, dann zeigt das ein massives Angebotsproblem am Wohnungsmarkt auf, ist SPÖ-Klubvorsitzender und Wohnbausprecher Christian Makor überzeugt. […]

„Wir sind dankbar, dass uns Wirtschaftslandesrat Strugl gute Absichten unterstellt. Es geht uns allerdings nicht wie von ihm behauptet um Verstaatlichtenpolitik, sondern einzig und allein darum, gemeinsam an Lösungen zu […]

Die teilweise Rücknahme der Wohnbeihilfen-Kürzungen für WaisenrentnerInnen und Pflegefälle geht für SPÖ-Klubvorsitzenden Christian Makor nicht weit genug. Denn ÖVP und FPÖ haben im Vorjahr trotz stark steigender Miet- und Immobilienpreise […]

„Die aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt und etwa bei der VAI zeigen vor allem eines: die bisherigen Maßnahmen auch der Landespolitik versagen zusehends, weil sie das falsche Ziel verfolgen und deshalb […]

In der Diskussion um die Unterbringung von bis zu 100 zusätzlichen AsylwerberInnen in Gallspach meldet sich der regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete Erich Pilsner zu Wort: „Das Vorgehen von Innenministerin Mikl-Leitner ist unehrlich […]

Die dramatische Entwicklung auf Oberösterreichs Arbeitsmarkt setzte sich leider auch im Juli 2014 fort. Im Vergleich zum Juli des Vorjahres stieg die Zahl der Arbeitssuchenden um 13,2 Prozent auf 34.043 […]