SPÖ Oberösterreich

„Wer seine Gewinne in so genannten schwarzen Steuerlöchern verschwinden lässt, begeht gesellschaftlichen Steuerbetrug und damit ein Verbrechen an der Gemeinschaft. Es ist empörend und erschütternd wie sehr Millionärinnen und Millionäre […]

Beim Landesbudget 2013 hat die FPÖ noch für den budgetdienlichen Verkauf von 40 Millionen Euro an Wohnbaudarlehen gestimmt, heute meldet sich FPÖ-Wohnbaulandesrat Haimbuchner hingegen für die Zweckwidmung der Rückflüsse zu […]

Im heutigen Unterausschuss wurde der Evaluierungsbericht zum Chancengleichheitsgesetzes (CHG) behandelt. Die durch das CHG erreichten Fortschritte für beeinträchtigte Menschen sind im Wesentlichen ein Mehr an Leistungen, Mitsprachemöglichkeiten und Teilhabe sowie […]

Im gestrigen Welser Stadtsenat haben FPÖ und ÖVP mit ihrer Stimmenmehrheit Förderungen für den schl8hof und den Kulturverein waschaecht abgelehnt. Als Begründung wurde angegeben, dass von den Förderungswerbern Kritik an […]

“Die neue PädagogInnenbildung sorgt für ein hohes akademisches Niveau aller PädagogInnen und bietet ein praxisgerechtes Mentoringsystem für den Berufseinstieg. Damit wird die Qualität im Bildungssystem nicht nur gesichert, sondern deutlich […]

Die heute von Gesundheitsreferenten Josef Pühringer präsentierte ÄrztInnenstatistik beweist für SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr eindeutig die dringende Notwendigkeit einer Medizinfakultät für unser Bundesland: “Das Gesundheitswesen ist vom demographischen Wandel doppelt […]

„Mit einem 7-Punkte-Programm für leistbares Wohnen – in der auch die von der SPÖ Oberösterreich geforderte  Wiedereinführung der Zweckwidmung der Wohnbauförderung enthalten ist – zeigt Bundeskanzler Werner Faymann den richtigen […]

Wiedereinführung der Zweckwidmung und klare Regeln für Richtwertmieten sind zwei Punkte aus dem heutigen Wohnprogramm von Bundeskanzler Werner Faymann, die von der SP-OÖ bereits im Oö. Landtag beantragt wurden. “Mit […]

Am Mittwoch dieser Woche wird im Wohnbauunterausschuss erstmals die aktuelle Wohnbauförderungsnovelle beraten, in der FPÖ-Landesrat Haimbuchner harte Einschnitte für AlleinerzieherInnen und Studierende vorsieht. SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor stellt dazu klar: “Das […]

Die Zahlen sprechen für sich: Durch die Anrechnung des PartnerInneneinkommens haben 2012 in Österreich 16.568 Personen keine Notstandshilfe erhalten, 13.592 davon waren Frauen – rund 82 %. „Ist eine Frau […]

Die jüngsten ÖVP-Aussagen zur Aufwertung des Wohnbaus nimmt SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor zum Anlass für einen neuen Anlauf für die Zweckwidmung von Wohnbaugeldern: “Dem Verkauf von Wohnbaudarlehen soll ein Riegel vorgeschoben […]

Am Freitag folgten  zahlreiche Migrantinnen beziehungsweise Menschen, die sich in migrantischen Vereinen engagieren, der Einladung der SP OÖ in die Linzer Tabakfabrik zum SP-Empfang. Sie nutzten die Chance, Erfahrungen auszutauschen […]