SPÖ Oberösterreich

Während VP-Chef Spindelegger beim Wohnen dafür ist, arglosen Menschen nachzustellen legt sich seine Finanzministerin beim Thema Kontrolle von Steuerdieben quer. „Die VP soll sich endlich einmal entscheiden was sie will […]

Das Verhalten Maria Fekters rund um Zypern war schon mehr als besorgniserregend für eine demokratisch legitimierte Finanzministerin. Ohne auch nur mit der Wimper zu zucken, hätte sie der Enteignung tausenderkleiner  […]

Immer mehr Details werden derzeit über die Machenschaften der internationalen Steuerbetrüger bekannt. Dagegen muss nun in einem gemeinsamen gesellschaftlichen Konsens vorgegangen werden, ist sich die gesamte Führung der SPÖ Oberösterreich […]

„Wer seine Gewinne in so genannten schwarzen Steuerlöchern verschwinden lässt, begeht gesellschaftlichen Steuerbetrug und damit ein Verbrechen an der Gemeinschaft. Es ist empörend und erschütternd wie sehr Millionärinnen und Millionäre […]

Beim Landesbudget 2013 hat die FPÖ noch für den budgetdienlichen Verkauf von 40 Millionen Euro an Wohnbaudarlehen gestimmt, heute meldet sich FPÖ-Wohnbaulandesrat Haimbuchner hingegen für die Zweckwidmung der Rückflüsse zu […]

Im heutigen Unterausschuss wurde der Evaluierungsbericht zum Chancengleichheitsgesetzes (CHG) behandelt. Die durch das CHG erreichten Fortschritte für beeinträchtigte Menschen sind im Wesentlichen ein Mehr an Leistungen, Mitsprachemöglichkeiten und Teilhabe sowie […]

Im gestrigen Welser Stadtsenat haben FPÖ und ÖVP mit ihrer Stimmenmehrheit Förderungen für den schl8hof und den Kulturverein waschaecht abgelehnt. Als Begründung wurde angegeben, dass von den Förderungswerbern Kritik an […]

„Die neue PädagogInnenbildung sorgt für ein hohes akademisches Niveau aller PädagogInnen und bietet ein praxisgerechtes Mentoringsystem für den Berufseinstieg. Damit wird die Qualität im Bildungssystem nicht nur gesichert, sondern deutlich […]

Die heute von Gesundheitsreferenten Josef Pühringer präsentierte ÄrztInnenstatistik beweist für SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr eindeutig die dringende Notwendigkeit einer Medizinfakultät für unser Bundesland: „Das Gesundheitswesen ist vom demographischen Wandel doppelt […]

„Mit einem 7-Punkte-Programm für leistbares Wohnen – in der auch die von der SPÖ Oberösterreich geforderte  Wiedereinführung der Zweckwidmung der Wohnbauförderung enthalten ist – zeigt Bundeskanzler Werner Faymann den richtigen […]

Wiedereinführung der Zweckwidmung und klare Regeln für Richtwertmieten sind zwei Punkte aus dem heutigen Wohnprogramm von Bundeskanzler Werner Faymann, die von der SP-OÖ bereits im Oö. Landtag beantragt wurden. „Mit […]

Am Mittwoch dieser Woche wird im Wohnbauunterausschuss erstmals die aktuelle Wohnbauförderungsnovelle beraten, in der FPÖ-Landesrat Haimbuchner harte Einschnitte für AlleinerzieherInnen und Studierende vorsieht. SPÖ-Wohnbausprecher Christian Makor stellt dazu klar: „Das […]