SPÖ Oberösterreich

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März will sich Silke Haider, Landesfrauenreferentin der Jungen Generation in der SPÖ Oberösterreich, noch besser mit den SPÖ OÖ Frauen vernetzen, um Synergien zu […]

ExpertInnen sind sich einig, dass Schulen mit schwierigeren Rahmenbedingungen mehr Lehrkräfte brauchen, um ihrem Bildungsauftrag nachkommen zu können. Auch das Bildungsministerium, die Armutskonferenz und politische Vertreter aus Wien haben sich […]

SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn: “Wahltourismus lehne ich ab.” Keine Verfassungsmehrheit gab es im heutigen Unterausschuss Wahlrechtsänderungsgesetz für den VP/Grün-Vorstoß zum AuslandsoberösterreicherInnenwahlrecht. “Das Auslandswahlrecht könnte zu einem Wahltourismus genützt werden, bei […]

Oberösterreich ist ein Land in dem seit Jahrzehnten die Industriepolitik zu Recht einen sehr hohen  Stellenwert genießt. Um weiter ein so wertvoller Arbeitsplatz- und Industriestandort zu bleiben müssen daher die […]

Stv. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: “Sind erleichtert, dass die Öffentliche Hand die Wasserversorgung an eigene Unternehmen weiterhin direkt vergeben kann.” Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor begrüßt das offenbare Einlenken von EU-Binnenmarktkommissar […]

Nach den neuerlichen rechtsradikalen Enthüllungen um den Linzer FPÖ-Funktionär Mario M. sieht der stellvertretende SPÖ-Klubvositzende Christian Makor den oberösterreichischen FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner einmal mehr gefordert, einen klaren Trennstrich in seiner […]

Europaweite Ausschreibungen für Konzessionen gibt es im Baugewerbe schon lange. Die EU-Kommission wollte sie auch für den Bereich der Daseinsvorsorge einführen und hatte auch die Trinkwasserversorgung im Visier. „Dabei hat […]

Verurteilte Straftäter und Rechtsextreme in Parteiämtern bei selbsternannter Sauberkeitspartei FPÖ Nun werden in Oberösterreich immer mehr Fälle verurteilter bzw. verdächtiger Rechtsextremer in Parteifunktionen der FPÖ bekannt. Gleichzeitig wird die FPÖ […]

Den SPÖ-Antrag auf Einsetzung eines begleitenden Unterausschusses zur Evaluierung der Spitalsreform haben ÖVP und Grüne im heutigen Sozialausschuss des Oö. Landtags erneut abgelehnt. SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn bedauert diese Blockade: […]

Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl stellt angesichts der in Österreich steigenden Vermögenswerte, aber sinkendem Anteil an vermögensbezogenen Steuern unmissverständlich klar: „Die Millionäre und Milliadäre in unserem Land müssen einen gerechteren Anteil zur […]

Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl stellt angesichts der in Österreich steigenden Vermögenswerte, aber sinkendem Anteil an vermögensbezogenen Steuern unmissverständlich klar: „Die Millionäre und Milliadäre in unserem Land müssen einen gerechteren Anteil zur […]

Wenig überrascht zeigen sich Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der SJ Österreich und Fiona Kaiser, Vorsitzende der SJ Oberösterreich, über den neuerlichen Skandal zweier Gemeinderäte der FPÖ Oberösterreich. „Fast keine Woche vergeht, […]