SPÖ Oberösterreich

Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl stellt angesichts der in Österreich steigenden Vermögenswerte, aber sinkendem Anteil an vermögensbezogenen Steuern unmissverständlich klar: „Die Millionäre und Milliadäre in unserem Land müssen einen gerechteren Anteil zur […]

Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl stellt angesichts der in Österreich steigenden Vermögenswerte, aber sinkendem Anteil an vermögensbezogenen Steuern unmissverständlich klar: „Die Millionäre und Milliadäre in unserem Land müssen einen gerechteren Anteil zur […]

Wenig überrascht zeigen sich Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der SJ Österreich und Fiona Kaiser, Vorsitzende der SJ Oberösterreich, über den neuerlichen Skandal zweier Gemeinderäte der FPÖ Oberösterreich. „Fast keine Woche vergeht, […]

Landeshauptmann Pühringer muss Druck auf seinen Parteifreund erhöhen Josef Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ Oberösterreich, fordert von Wissenschaftsminister Töchterle ein klares Bekenntnis zur Errichtung einer Medizinfakultät in Linz. Neben Gesundheitsminister Stöger, […]

Zur bereits medial angekündigten Einsetzung eines Unterausschusses Rechtsextre-mismus in der morgigen Ausschussrunde des Oö. Landtags stellt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn fest: „Ein Unterausschuss ist als Arbeitsgremium des Landtags das richtige […]

Mit einem Minus von etwa 40 Millionen Euro jährlich hat der Landwirtschaftsminister in den kommenden sechs Jahren zu rechnen.  Schon werden seine Schreie laut, dass die österreichischen Steuerzahler diese Lücke […]

Landesrat Entholzer: „Faymanns Verhandlungen sind Erfolg für Österreich.“ Mit einer Nettoposition von 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung wird Österreich in den Jahren 2014-2020 denselben Anteil wie Frankreich bezahlen, obwohl Österreichs Bruttoinlandsprodukt […]

Am 12. Februar 1934 traten sozialdemokratische österreichische Arbeiter dem Faschismus entgegen, dem die Ausschaltung des Parlaments und die systematische Zerstörung der Demokratie durch das Dollfuß-Regime vorausgegangen war. Die Sozialdemokratie hatte […]

Für den Aufbau einer Polizei-Parallelstruktur in großen Städten wie Linz, Wels und Steyr setzt sich die FPÖ in der dieswöchigen Landtags-Ausschussrunde ein und erntet dabei zustimmende Signale der Mehrheitspartei ÖVP. […]

Kreislauforientiert, nachhaltig und wirtschaftlich zur Ankurbelung des sozialen Wohnbaus könnte der von der SPÖ beantragte Wohnbaufonds beitragen, aber er wird (vorerst) nicht kommen, weil sich die ÖVP querlegt. „Nach den […]

Im heutigen ersten Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept Großraum Linz wurde VertreterInnen der Städte und Gemeinden des Großraums Linz eine Bestandsanalyse samt verkehrspolitischen Zielen und konkreten Ausbaumaßnahmen präsentiert. „Es wird ein Planungsverband Großraum […]

Ganz klar gegen die neuerliche Einführung einer Ambulanzgebühr spricht sich SPOÖ-Gesundheitssprecherin Dr. Julia Röper-Kelmayr aus: „Das Modell der Ambulanzgebühren  hat sich definitiv nicht bewährt. Ambulanzgebühren haben sich in ihrer kurzen […]