SPÖ Oberösterreich

Aufgrund der tragischen Häufung von tödlichen Unfällen fordert SP-Verkehrssprecher Erich Rippl ein Verkehrssicherheitskonzept mit unbedingt notwendigen baulichen Maßnahmen auf der B309, vor allem bei den Tunnelportalen. Die teils verheerenden Unfälle, […]

Die folgenschweren Auswirkungen des strikten Sparkurses öffentlicher Haushalte in ganz Europa sind für SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn ganz klar an der stark gestiegenen Arbeitslosigkeit in Oberösterreich (+ 6,2 Prozent im […]

Der Europäische Menschengerichtshof und das Bundesverfassungsgericht in Deutschland haben die Rechte homosexueller Paare zur Adoption von Kindern vor kurzem ausgeweitet. Trotz dieser Gerichtsurteile ist die ÖVP in Oberösterreich immer noch […]

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März will sich Silke Haider, Landesfrauenreferentin der Jungen Generation in der SPÖ Oberösterreich, noch besser mit den SPÖ OÖ Frauen vernetzen, um Synergien zu […]

ExpertInnen sind sich einig, dass Schulen mit schwierigeren Rahmenbedingungen mehr Lehrkräfte brauchen, um ihrem Bildungsauftrag nachkommen zu können. Auch das Bildungsministerium, die Armutskonferenz und politische Vertreter aus Wien haben sich […]

SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn: „Wahltourismus lehne ich ab.“ Keine Verfassungsmehrheit gab es im heutigen Unterausschuss Wahlrechtsänderungsgesetz für den VP/Grün-Vorstoß zum AuslandsoberösterreicherInnenwahlrecht. „Das Auslandswahlrecht könnte zu einem Wahltourismus genützt werden, bei […]

Oberösterreich ist ein Land in dem seit Jahrzehnten die Industriepolitik zu Recht einen sehr hohen  Stellenwert genießt. Um weiter ein so wertvoller Arbeitsplatz- und Industriestandort zu bleiben müssen daher die […]

Stv. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor: „Sind erleichtert, dass die Öffentliche Hand die Wasserversorgung an eigene Unternehmen weiterhin direkt vergeben kann.“ Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Christian Makor begrüßt das offenbare Einlenken von EU-Binnenmarktkommissar […]

Nach den neuerlichen rechtsradikalen Enthüllungen um den Linzer FPÖ-Funktionär Mario M. sieht der stellvertretende SPÖ-Klubvositzende Christian Makor den oberösterreichischen FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner einmal mehr gefordert, einen klaren Trennstrich in seiner […]

Europaweite Ausschreibungen für Konzessionen gibt es im Baugewerbe schon lange. Die EU-Kommission wollte sie auch für den Bereich der Daseinsvorsorge einführen und hatte auch die Trinkwasserversorgung im Visier. „Dabei hat […]

Verurteilte Straftäter und Rechtsextreme in Parteiämtern bei selbsternannter Sauberkeitspartei FPÖ Nun werden in Oberösterreich immer mehr Fälle verurteilter bzw. verdächtiger Rechtsextremer in Parteifunktionen der FPÖ bekannt. Gleichzeitig wird die FPÖ […]

Den SPÖ-Antrag auf Einsetzung eines begleitenden Unterausschusses zur Evaluierung der Spitalsreform haben ÖVP und Grüne im heutigen Sozialausschuss des Oö. Landtags erneut abgelehnt. SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn bedauert diese Blockade: […]