SPÖ Oberösterreich

Landeshauptmann Pühringer muss Druck auf seinen Parteifreund erhöhen Josef Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ Oberösterreich, fordert von Wissenschaftsminister Töchterle ein klares Bekenntnis zur Errichtung einer Medizinfakultät in Linz. Neben Gesundheitsminister Stöger, […]

Zur bereits medial angekündigten Einsetzung eines Unterausschusses Rechtsextre-mismus in der morgigen Ausschussrunde des Oö. Landtags stellt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn fest: “Ein Unterausschuss ist als Arbeitsgremium des Landtags das richtige […]

Mit einem Minus von etwa 40 Millionen Euro jährlich hat der Landwirtschaftsminister in den kommenden sechs Jahren zu rechnen.  Schon werden seine Schreie laut, dass die österreichischen Steuerzahler diese Lücke […]

Landesrat Entholzer: “Faymanns Verhandlungen sind Erfolg für Österreich.” Mit einer Nettoposition von 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung wird Österreich in den Jahren 2014-2020 denselben Anteil wie Frankreich bezahlen, obwohl Österreichs Bruttoinlandsprodukt […]

Am 12. Februar 1934 traten sozialdemokratische österreichische Arbeiter dem Faschismus entgegen, dem die Ausschaltung des Parlaments und die systematische Zerstörung der Demokratie durch das Dollfuß-Regime vorausgegangen war. Die Sozialdemokratie hatte […]

Für den Aufbau einer Polizei-Parallelstruktur in großen Städten wie Linz, Wels und Steyr setzt sich die FPÖ in der dieswöchigen Landtags-Ausschussrunde ein und erntet dabei zustimmende Signale der Mehrheitspartei ÖVP. […]

Kreislauforientiert, nachhaltig und wirtschaftlich zur Ankurbelung des sozialen Wohnbaus könnte der von der SPÖ beantragte Wohnbaufonds beitragen, aber er wird (vorerst) nicht kommen, weil sich die ÖVP querlegt. “Nach den […]

Im heutigen ersten Unterausschuss Gesamtverkehrskonzept Großraum Linz wurde VertreterInnen der Städte und Gemeinden des Großraums Linz eine Bestandsanalyse samt verkehrspolitischen Zielen und konkreten Ausbaumaßnahmen präsentiert. “Es wird ein Planungsverband Großraum […]

Ganz klar gegen die neuerliche Einführung einer Ambulanzgebühr spricht sich SPOÖ-Gesundheitssprecherin Dr. Julia Röper-Kelmayr aus: “Das Modell der Ambulanzgebühren  hat sich definitiv nicht bewährt. Ambulanzgebühren haben sich in ihrer kurzen […]

Anlässlich des Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation – FGM) am 6. Februar macht die Aktion kritischer Schüler_innen OÖ und die Sozialistische Jugend OÖ auf diese Extremform von […]

Erfreulich beurteilt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn die angekündigte Unterstützung der Grünen für den SPÖ-Initiativantrag zur Überarbeitung des Oö. Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus. Auch die Unterstützung Anschobers bei der Einberufung des Landessicherheitsrats […]

Etwas verwundert zeigt sich SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn, dass am Tag nach dem Unterausschuss zur Jugendschutzgesetznovelle die Linzer ÖVP medial streut, dass in Hinkunft Ordnungswachen die Jugendlichen kontrollieren sollten. “Im […]