SPÖ Oberösterreich

Ein erschütterndes Ergebnis lieferte die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von SPÖ-Nationalrat Walter Schopf durch den Sozialminister: Die Zahl der Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz in Oberösterreich haben sich nach Kontrollen durch […]

Landesrat Reinhold Entholzer begrüßt die von LH-Stv. Franz Hiesl und ÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka eingebrachte Initiative für Maßnahmen gegen gefährliche Überholmanöver durch LKWs auf dem höherrangigen Straßennetz. Schon im Jahr 2010 […]

Etwa 60 Prozent der Bevölkerung haben sich heute entschieden, die Wehrpflicht beibehalten zu wollen. In OÖ waren es 62,62 Prozent. Ein klares Signal dafür, dass direkte Demokratie von den Mitmenschen […]

Noch mehr Druck auf die Beschäftigten und ein schlechteres Service für die Endkunden – das alles scheint den Verantwortlichen bei der Post egal zu sein. „Das Einzige das die Führung […]

Scharf kritisiert der Wohnbausprecher der SPÖ im Oö. Landtag Landtagsabgeordneter Christian Makor die beschwichtigenden Reaktionen von ÖVP und FPÖ zu der von der SPÖ aufgegriffenen Problematik der kontinuierlich stark gestiegenen […]

Die Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht steht unmittelbar bevor. Das merkt man auch daran, dass die Nervosität steigt und manche Politiker Grenzen des politischen Anstands überschreiten. Fleißig wirbt etwa Landeshauptmann Josef […]

“Mit unserem Initiativantrag für Mietzinsobergrenzen wollen wir eine negative Entwicklung stoppen, die Wohnen für immer mehr Menschen zum Luxus macht. Es ist schade und auch bedenklich, dass ÖVP und FPÖ […]

In seiner Funktion als Betriebsrat lässt August Wöginger in einem Schreiben an die Beschäftigten unter anderem verlautbaren, dass es durch eine Umstellung auf das Freiwillige Sozialjahr zu Lohneinschnitten für Hauptamtliche […]

In seiner Funktion als Betriebsrat lässt August Wöginger in einem Schreiben an die Beschäftigten unter anderem verlautbaren, dass es durch eine Umstellung auf das Freiwillige Sozialjahr zu Lohneinschnitten für Hauptamtliche […]

Den SPÖ-Antrag für einen Unterausschusses zur Evaluierung der Spitalsreform haben ÖVP und Grüne in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses des Oö. Landtags abgelehnt. “Dadurch geht wertvolle Zeit verloren, die für […]

Verteidigungsminster Norbert Darabos stellte heute anlässlich einer Pressekonferenz in Linz gemeinsam mit Vizeleutnant Wilhelm Hauser und LH-Stv. Josef Ackerl das SP-Modell für ein Prohi-Heer vor. Er betonte „Ein Profi-Heer würde […]

Alle vier Initiativanträge, die im morgigen Bildungsausschuss des Oö. Landtags behandelt werden, von der Förderung der verschränkten Ganztagsschulen bis zur geschlechtssensiblen Pädagogik tragen die Urheberschaft des SPÖ-Landtagsklubs. “Mit unseren Initiativanträgen […]